Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 11-Sondersitzung-Dezember.pdf
- S.40
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wird, so war das unvorhersehbar und daher werden die Kosten im Verhältnis 80 : 20 zwischen der Stadt Innsbruck und der STRABAG AG aufzuteilen sein. Bei den Vorinformationen haben wir gehört, dass man mit Absicht
nicht die durchschnittliche, sondern die größtmögliche Professionalität in
den Dienstleistungskonzessionsvertrag (DKV) geschrieben hat.
Das Risiko zu wenig probegebohrt zu haben und dann irgendwo auf ein Loch in der Brekzie zu stoßen, fiele unter die eben nicht größtmöglichste angewandte Sorgfalt und ein solches Risiko wäre nicht unvorhergesehen, sondern würde allein den Bauherrn STRABAG AG treffen.
Welche der beiden Interpretationen liegt jetzt vom Grundsatz her näher an
der juristischen Wahrheit? Es kann sein, dass ein Streitfall auftaucht und
wir uns bei "Philippi wiedersehen", was man nicht weiß, wenn wir einen
Investor als Partner haben.
Wie ist das Risiko verteilt? Wird alles was noch kommen kann
zwischen der Stadt Innsbruck und der STRABAG AG 80 : 20 aufgeteilt
oder übernimmt die STRABAG AG durch die Formulierung von der größtmöglichen Professionalität bei der Projektplanung ein gewisses größeres
Risiko? Dazu hätte ich gerne noch einmal eine Stellungnahme, und zwar
insbesondere der Juristen.
Die Projektmehrkosten für die Station Löwenhaus werden
zwar ziemlich genau beziffert, aber ich finde in den Unterlagen keine Aufschlüsselung darüber, woraus sich diese Mehrkosten oder im Vergleich
mehr Kosten zu möglichen Mehreinnahmen zusammensetzen. Kann man
spezifizieren, wie sich diese € 4,1 Mio für die Station Löwenhaus zusammensetzen? Ich hätte noch eine zweite Frage zum gleichen Thema, die ich
an den Vorstandsvorsitzenden Dr. Wallnöfer richten möchte: Mit welchen
Argumenten ist der Fachbeirat zum Schluss gekommen, dass uns der daraus entstehende Zusatznutzen diese € 4,1 Mio wert sein muss?
GR Wanker: Ich habe zwei kurze Fragen: Eine Frage betrifft
das Thema Sicherheit. Im Sommer musste die Feuerwehr Leute von der
Seegrube zur Hungerburg bringen. Jetzt habe ich gehört, dass es möglich
ist, immer alle Passagiere von den Bergbahnen zu bergen. Speziell im Bereich Congress Innsbruck - Hungerburg gibt es eine teilweise hohe Tras-
Sonder-GR-Sitzung 17.12.2004