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25.3

GfGR/104/2017
Altstadt und nördliche MariaTheresien-Straße, FußgängerZonen, Anbringung versenkbarer
Poller (GR Kunst)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Kunst sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 05.10.2017
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach angenommen.
25.4

GfGR/105/2017
Parkraumbewirtschaftung,
Parkstraßen, Umwandlung in
Kurzparkzonen ohne Gebührenpflicht (GR Mag. Dr. Überbacher)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI,
PIRAT und GR Mag. Kogler, 8 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher gestellte
Antrag auf Zuweisung des Antrages an
den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI
und PIRAT, 7 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher sowie
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates
am 05.10.2017 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalte nach abgelehnt.

GR-Sitzung 09.11.2017