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29.

Subventionsansuchen 2017

Beschluss (einstimmig):
Das Subventionsansuchen 2017 wird gemäß Beilage genehmigt.
30.

Beschluss (einstimmig):
Der Ansatz 2017 in Höhe von € 4.968.100,-der gebundenen Ausgabe Vp. 1/899300755200, Gestellungsbetrieb, Laufende
Transferzahlung - AbgangsdeckungVerrechnung, wird freigegeben.

IV 13719/2016
Aufhebung der Sperre der gebundenen Ausgabe (GA) laut Punkt 6.
der Ausführungsbestimmungen
für den Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die
Rechnungsjahre 2017 und 2018

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Gerade wenn
es um die Finanzgebarung der Stadt Innsbruck und quasi den verantwortungsvollen
Umgang mit unseren Verpflichtungen geht,
möchte ich auf diese Zahlungsposition ganz
besonders hinweisen.
Wir haben innerhalb der letzten Zeit das
Kletterzentrum umgesetzt und gestern die
große Wohnheimoffensive fertiggestellt. In
den letzten zehn bis 15 Jahren war ein Volumen von € 100.000.000,-- umfasst. Ich
denke auch an die Straßen-/Regionalbahn,
das Projekt Patscherkofel, die Stadtbibliothek und das "Haus der Musik" (HdM). Wir
tätigen einen unheimlichen Investitionsaufwand und bekennen uns dazu.
Es wäre nämlich genauso zulässig zu sagen, dass dies Zahlungen sind, die allenfalls
erst in gut 20 Jahren anfallen. Es sind die
Zahlungen an den Gestellungsbetrieb, die
auch auf viele Jahre aufgeschoben werden
könnten. Wir haben jetzt diese Investitionen
getätigt. Auch eine Generation in sieben,
acht, oder zehn Jahren könnte das noch
leicht übernehmen. Trotzdem wickeln wir es
aus diesem Budget ab.
Das ist diese Position, die wir auch mit der
Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, zurückhalten und worüber wir wirklich jedes Jahr beratschlagen. Wir geben sie
auch heuer wieder frei.
Es wäre aber mehr als zulässig zu sagen,
dass wir hier einmal fünf oder sechs Jahre
aussetzen, weil wir wirklich auch anderen
Infrastrukturaufwand, welchen man in zehn
oder 15 Jahren nicht in dieser Dimension
benötigt, zu finanzieren haben. Trotzdem
bekennen wir uns dazu.

GR-Sitzung 09.11.2017

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
StR Gruber referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom 04.10.2017:
31.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden gemäß Beilage
genehmigt.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung und Gesellschaft vom 17.10.2017:
32.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

32.1

Bereich "Integration und Migration"

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
RUDI, 6 Stimmen):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Integration und Migration" wird gemäß Beilage genehmigt.
32.2

Bereich "Kinder und Jugend"

32.2.2 Tiroler Mittelschülerverband, Jahresprogramm, Jahressubvention
GRin Eberl: Ich melde für GRin Blaser
Hajnal, MAS und mich Stimmenthaltung an.