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schwung zu mildern, was uns hoffentlich
gelingen wird.
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verändern sich gegenüber dem
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2008
um jeweils rund € 10 Mio oder 3,6 %, was
in etwa der durchschnittlichen Inflation
des Jahres 2008 entspricht. Im investiven
Teil des Jahresvoranschlages der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2009 haben wir eine viel
größere Steigerung, nämlich um 11,6 %
oder € 5,4 Mio. Das ist ebenfalls ein
Beweis dafür, dass wir diese Investitionen
ordentlich pushen wollen.
Die Abgabenertragsanteile - das, was wir
vom Bund erhalten - werden natürlich
immer wichtiger. Das sind zirka 49 % aller
Einnahmen. Die gemeindeeigenen
Steuern, insbesondere die Kommunalund Grundsteuer, machen ein knappes
Viertel der Gesamteinnahmen im ordentlichen Haushalt aus. Im Vergleich zum
Vorjahr zeigt sich, dass der Anteil der
Abgabenertragsanteile gegenüber den
gemeindeeigenen Steuern an Bedeutung
gewinnt.
Ausgabenseitig entfällt bereits ein Drittel
auf den Personal- und Pensionsaufwand.
Insgesamt werden heuer € 92,7 Mio und
knapp € 3,5 Mio oder 3,9 % mehr als im
heurigen Jahr ausgegeben. Es gibt viele
Teilzeitbeschäftigte, die angemeldet
haben, dass sie vielleicht ein paar
Stunden mehr arbeiten oder vielleicht aus
bestimmten Gründen ganztägig arbeiten
gehen möchten; und das wird möglich
sein. Ich halte nichts von Verschönerungsfloskeln, sondern jene Leute, die in
der Stadt Innsbruck beschäftigt sind und
gute Arbeit leisten, sollen auch eine
Sicherheit haben. Dafür bin ich immer
eingetreten.
Der städtische Krankenhausbeitrag, ist
um 3,9 % oder rund € 750.000,-- gewachsen. Damit ist der Beitrag der Stadt
Innsbruck zum Landesgesundheitsfonds
im Vergleich zu den übrigen Tiroler
Bezirken überdurchschnittlich hoch.
Andererseits muss sich die Stadt Innsbruck an den Investitionen der Tiroler
Landeskrankenanstalten GesmbH
(TILAK) nicht beteiligen. Das war noch ein
GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

Verhandlungsergebnis meines Vorgängers, welches sehr schwierig zu erreichen
war.
Im gleichen Atemzug muss ich aber
sagen, dass sich die Leopold-FranzensUniversität Innsbruck in einer sehr
schwierigen Situation befindet. Ich muss
sagen, dass Rektor O. Univ. Prof.
Dr. Töchterle mit seiner Einschätzung
hinsichtlich des Budgets der LeopoldFranzens-Universität Innsbruck sehr
mutig ist. Er ist kürzlich sehr deprimiert
von Wien zurückgekommen und hat mir
erzählt, was man ihm dort berichtet hat.
Ich habe natürlich gleich gesagt, dass die
Stadt Innsbruck nicht alles auffangen
kann, aber natürlich ist die LeopoldFranzens-Universität Innsbruck wichtig.
Wir haben eine Umwegrentabilität und
weil wir bei der Tiroler Landeskrankenanstalten GesmbH (TILAK) etwas besser
dran sind, werden wir vielleicht mehr in
die Leopold-Franzens-Universität Innsbruck investieren können. Das ist keine
Frage.
Die erwartete freie Finanzspitze wird im
Umfang von € 10,7 Mio in den außerordentlichen Haushalt transferiert und stellt
eine wesentliche Stütze für die Finanzierung des Investitionshaushaltes dar. Die
Gesamtausgaben des außerordentlichen
Haushaltes - das ist die eigentliche
Sensation - werden mit € 51,7 Mio
veranschlagt.
Knapp € 23 Mio von den Gesamtausgaben werden über die Beteiligungsgesellschaften investiert. Zum Beispiel:
€ 19,5 Mio allein durch die Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) für die Umsetzung der
Straßenbahn - das ist ein Projekt, welches
über Jahre geht - sowie die Erhaltung und
Erneuerung des IVB-Fuhrparks und der
Verkehrsinfrastruktur.
Der Betrag in der Höhe von € 3,5 Mio ist
für den Umbau der Messe Innsbruck
vorgesehen. Auch hier hat es in den
letzten Tagen ein Umschwenken von
jenen gegeben, die immer meinen, dass
die Messe verlagert werden soll. Alle sind
mit der neuen Situation konfrontiert. Ich
habe heute in der Früh noch einmal mit
dem Präsidenten der Congress und
Messe Innsbruck GesmbH gesprochen