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Dr.in Krammer-Stark hat heute ein Haus
beschrieben und ich habe im Laufe der
Rede ein Haus gezeichnet, wo ich meine
demokratischen Vorstellungen hineingeschrieben habe. Ein Fundament ist für ein
Haus sehr wichtig. Dieses Fundament für
eine funktionierende Demokratie ist unser
Stadtrecht. Ich hätte unglaubliche Lust,
dass diesbezüglich etwas weiter geht. Ich
habe immer unsere Lust deponiert daran
mitzuarbeiten, was jedoch nicht zugelassen wurde.
Momentan stagniert es und ist vielleicht
von diversen Fußbällen überrollt worden,
aber ich bitte die Mitglieder des Gemeinderates die Lust aufzugreifen. Ich habe
Vorstellungen von einem Stadtrecht, das
unseren neuen demokratischen Anforderungen entspricht. Nicht nur, dass man
ein Notrecht aufheben kann, die Frau
Bürgermeisterin nicht nur wählen oder
abwählen kann, sondern, dass, wie in
anderen Städten, GemeinderätInnen allen
Ausschüssen beiwohnen bzw. zumindest
zuhören können oder sogar ein Rederecht
ohne Abstimmung haben.
In der Stadt Salzburg können die GemeinderätInnen sogar bei den Sitzungen
des Stadtsenates ohne Rederecht
zuhören. Die ganzen direkt demokratischen Systeme, die wir haben, sind mit
solch hohen Hürden verbunden, sodass
eigentlich niemand beanspruchen kann,
dass man dies abbaut. Das Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 ist nur
ein Fundament. Ich glaube darüber
hinaus braucht es viel mehr.
Es gibt einen wunderschönen Spruch,
den ich mir in meinem politischen Handeln, vor allem in den Stadtteilen - ich
behaupte, dass wir in den Stadtteilen sehr
viel mitgestalten - zu Herzen nehme:

Versammlungen zu moderieren bzw. wo
man die Menschen in dem Sinne ernst
nimmt, indem man sie als ExpertInnen für
bestimmte Bereiche, nämlich für ihr
Lebensumfeld, auch einbindet. Sie
können uns nicht die Verantwortung und
die Entscheidung abnehmen.
GRin Dr.in Waibel hat gesagt, dass Politik
die Verteilung von immateriellen und
materiellen Ressourcen durch die
Regierenden ist. Ohne den Satz jetzt
wirklich lang analysiert zu haben, ist die
entscheidende Frage, wie die Regierenden hinsichtlich einer Verteilung zu ihrer
Entscheidung kommen. Das muss dann
schon entschieden werden, aber wie
kommt man zu einer Entscheidung? Hier
hat für mich Partizipation eine ganz
wichtige Funktion.
Es macht unglaublich Spaß, auch mit
solchen BürgerInnen, die einem im ersten
Moment vielleicht feindlich gegenüber
stehen bzw. es Konflikte gibt, zu arbeiten.
Ich habe schon immer die Meinung
vertreten, dass Konflikte etwas Fruchtbares und Lösendes sein können.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer hat
gesagt, dass die Innsbrucker Grünen
noch nie regiert haben. Das stimmt! Er hat
auch gesagt, dass wir nicht regierungsfähig sind. Es wundert mich nicht, dass
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer so
etwas sagt, aber das ist für mich eigentlich eine unglaubliche Motivation, weil es
mir noch viel mehr Lust macht, wenn sie
dann inthronisiert ist, anzutreten. Wir
werden sehen, wie es dann aussieht.
(Beifall von Seiten der Innsbrucker
Grünen)
Bgm.in Zach: Aber in der Legislaturperiode im Jahr 1994 war doch GR Fritz
Stadtrat?

"Erkläre mir und ich werde vergessen;
zeige mir und ich werde mich erinnern;
beteilige mich und ich werde verstehen."

GR Mag. Fritz: Ich war im Jahr 1993 bis
zur Gemeinderatswahl im Jahr 1994
amtsführender Stadtrat.

Ich wünsche mir ein Haus, wo die Türe
ganz weit offen steht, wo Informationsflüsse zwischen BürgerInnen und Verwaltung hin- und her fließen; wo NGO"s,
Bürgerinitiativen, Stadtteilausschüsse und
Plattformen Platz haben, um ihr Umfeld
mitzugestalten; wo es ein Bürgerservice
gibt, das personell in Stande ist - das
meine ich mit Personalpolitik - größere

Bgm.in Zach: Ich hatte damals als
Newcomerin den Eindruck, dass Du sehr
wichtig warst.

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

GR Grünbacher: Ich bin relativ dankbar,
dass ich nach StRin Mag.a Schwarzl
spreche, denn so kann ich noch etwas
replizieren. Auch ich habe damals als
Ersatzgemeinderat die Tätigkeit von GR