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Damit reduziert sich natürlich die Führungsebene. Es ist aber niemand von
dieser Führungsebene, sprich Straßenmeister und Straßenmeister-Stellvertreter
gekündigt worden, sondern diese sind in
Pension gegangen bzw. einer davon wird
im nächsten Jahr seinen Ruhestand
antreten. Das sind insgesamt vier Dienstposten, um die es sich hierbei handelt.
Weiters gibt es die Frage, wo die restlichen Bediensteten, die einfachen Straßenarbeiter, die in der Straßenreinigung,
im Winterdienst, in der Instandhaltung
tätig sind, bleiben. Diese Dienstposten
waren seit Jahren in Vorbereitung und im
Hinblick auf das Bauhofkonzept nicht
mehr besetzt. Es ist also nicht so, dass
wir von diesem Jahr auf das nächste Jahr
um
21 Dienstposten und tatsächlich Arbeitende weniger haben - ausgenommen die
Führungsebene -, sondern davon waren
schon seit einigen Jahren siebzehn
Dienstposten nicht mehr besetzt.
GR Haager hat gesagt, es ist kein
Wunder, dass es in dieser Stadt so
schmutzig ist, wobei ich überhaupt nicht
seine Meinung vertrete. Wahrscheinlich
meint er jene Gehsteige, die sich nicht im
Zwangsreinigungsgebiet befinden. Pradl
ist nicht im Zwangsreinigungsgebiet,
sondern muss von den Eigentümern der
angrenzenden Liegenschaften gereinigt
werden.
(Bgm.in Zach: Außerdem müsse jene, die
etwas wegwerfen, das dann auch aufheben.)
Ja, diesbezüglich sollten wir uns auch alle
bei der Nase nehmen und das Papier
nicht auf die Straße, sondern in den
Mülleimer werfen. Es ist mir ganz wichtig
zu sagen, dass diese Dienstposten seit
einigen Jahren im Hinblick auf die
Vorbereitung und die Ausarbeitung des
Bauhofkonzeptes nicht mehr besetzt
wurden.
Jetzt haben wir bei den Bauhöfen
97 Dienstposten, die sicher sind. Dieses
Konzept mit den 97 Dienstposten hat der
zuständige Amtsvorstand, Dipl.-Ing. Mühlmann, der gestern für die Dauer von fünf
Jahren bestellt wurde, gemeinsam mit
den Straßenmeistern, welche die zwei
Bauhöfe und den Stützpunkt übernehGR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

men, in einer Arbeitsgruppe mit dem
Magistratsdirektor und dem Organisationsleiter erarbeitet. Es wurde lange um
jeden einzelnen Dienstposten gekämpft
und letztendlich ist man zu dieser Zahl
von 97 Dienstposten gekommen.
Ich muss sagen, dass ich mit diesen
97 Dienstposten einverstanden bin, aber
es ist absolut wichtig, dass es vollwertige
Dienstposten sein müssen. Es müssen
Menschen sein, die zur Gänze vollwertig
ihren Dienst versehen können. Bei einem
solch knappen Personalstand ist es nicht
mehr möglich, vier, fünf, sechs oder
sieben Menschen vom Arbeitsmarktservice Tirol (AMS) zu übernehmen, die
langfristig arbeitslos und am Arbeitsmarkt
schwer vermittelbar sind.
So wichtig es ist, dass auch jene Menschen eine Beschäftigung bekommen,
können wir diese Personen bei einem
solch eingegrenzten Personalstand nicht
mehr auf einen vollen Dienstposten
setzen. Das wird nicht mehr möglich sein
und deshalb bitte ich hier die Personalreferentin um Verständnis. Auch wenn ein
Dienstposten frei wird, sollte er unverzüglich nachbesetzt werden und man sollte
nicht ein halbes oder dreiviertel Jahr bis
zur Nachbesetzung warten. Es soll keine
lange Lücke hinsichtlich der Nachbesetzung eines Dienstpostens entstehen.
Wenn das gewährleistet ist, bin ich mir
sicher, dass wir auch mit dem Personalstand vom Jahr 1997 - der im Übrigen
dem jetzigen Personalstand entspricht weiterhin eine saubere und gepflegte
Stadt haben werden. Ich weiß, dass das
ein Gut ist, das die InnsbruckerInnen sehr
schätzen und darauf großen Wert legen.
(Beifall)
Bgm.in Zach: Danke vielmals für die
Abwicklung, die sehr viel Energie und
Hirnschmalz gebraucht hat. Das hat
etwas mit Effizienz zu tun, denn wenn wir
keine Effizienz hätten, dann könnten wir
uns die anderen Geschichten auch nicht
leisten.
GR Gruber: Noch eine kleine Reflektion
zu den Aussagen von StRin
Mag.a Schwarzl. Das Bild mit dem Haus
gefällt mir ganz gut, aber mir kommt
manchmal vor, als würden die Innsbrucker Grünen ein romantisches Weih-