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nachtsknusperhäuschen bilden, in dem
nicht nur gute Menschen, sondern auch
böse Hexen und der böse Wolf ist.
Es geht nicht um die Lust, was die
demokratiepolitischen Anforderungen
betrifft, sondern es geht um Verantwortung. Ich bin auch in der Arbeitsgruppe,
was das Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 anbelangt. All diese
Wünsche, die StRin Mag.a Schwarzl
äußert und im Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 verarbeitet
haben möchte, werden auch in dieser
Arbeitsgruppe bearbeitet. Eigentlich in
einer ganz ähnlichen Denkweise. Der
einzige Unterschied ist, dass wir das
Ganze praktikabel handhaben möchten.
Ich glaube, wir müssen die Menschen
nicht mit demokratiepolitischen Instrumenten überfordern, sondern wir müssen
bedarfsgerechte Instrumente finden. Dort,
wo die Menschen sich einmischen wollen
und müssen, sollen sie dazu die Möglichkeit haben. Ich glaube, das ist in unserer
Stadt bestens gegeben.
Ich kenne sehr viele Initiativen in den
Stadtteilen, die automatisch aus dem
entstehen, dass sich Anliegen bilden. Wir
können das institutionalisieren und
denken über diese Dinge auch sehr
intensiv nach. Wenn StRin Mag.a Schwarzl
hier einen Input bringt, der pragmatisch
und praktikabel sein und den Zielen
dienen soll, dass man im Sinne der
BürgerInnen etwas umsetzen kann und
nicht, wie es heute Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer erwähnt
hat, sich nur in Arbeitskreisen ergießen,
die eigentlich kein Ergebnis hervorbringen.
Ich glaube, hier muss Demokratie auch
lernen, gerade in schwierigen Zeiten
effizienter zu werden. Das heißt nicht,
dass man die Partizipation verkürzt,
sondern im Gegenteil so gestaltet, wie sie
heute modern und effizient praktiziert
werden kann. Das zum Thema Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck 1975.
Ich glaube, StRin Mag.a Schwarzl, es ist
niemandem darum gegangen, GR Hof zu
desavouieren.
(Bgm.in Zach: Er hat uns desavouiert.)

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

Mir ist GR Hof durchaus sympathisch und
wir verstehen uns bestens. Nur, wenn er
bzw. die Innsbrucker Grünen in allen
demokratiepolitischen Fragen sonst
immer ein hohes Maß an Genauigkeit
anlegen, dann muss man sich, wenn man
etwas macht oder tut, was den anderen
wirklich persönlich stört, auch Kritik
gefallen lassen. Die Innsbrucker Grünen
führen auch nicht immer nur die feine
Klinge.
Mich hat besonders gestört, dass GR Hof
um 15.15 Uhr eine Presseaussendung
macht, in der Folgendes steht:
"Die Wortmeldungen der Regierungsfraktionen und auch die geschäftsordnungsmäßige Sitzungsführung, sprechen Bände
über die Einstellung zur Transparenz und
Demokratie."
Wenn wir schon von Wahrheit und
Weihnachten sprechen, sollten wir
wenigstens so ernsthaft sein, dass man
diese Kritik auch dementsprechend
verarbeitet und uns nicht eine Viertelstunde nachher den schwarzen Peter zuschiebt. Ich sage ganz offen, dass mich
das nicht so dramatisch stört, aber die
Entrüstung von heute, wurde nicht
irgendwie erfunden oder konstruiert,
sondern hat Leute massiv betroffen und in
ihrem eigenen Verständnis beeinflusst.
Wenn wir schon über Demokratie,
Fairness oder davon sprechen, besser
miteinander umzugehen und das Haus
mit Emotionen zu füllen, dann sollten wir
das bitte gegenseitig tun. Ich bin bereit
dazu und hoffe, dass das die Innsbrucker
Grünen auch sind, denn das wäre mein
Weihnachtswunsch in diesem Fall.
(Beifall)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Um
dort kurz anzuknüpfen, wo GR Gruber
gerade aufgehört hat: Man hat den
Eindruck, dass auf der einen Seite von
ganz anderen Dingen gesprochen wird,
als von jenen, die dann wirklich gelebt
werden. Das tut schon weh und hier
müssen wir bei den demokratiepolitischen
Überlegungen ansetzen. Man kann nicht
Wasser predigen und Wein trinken bzw.
sich so verhalten, wie man es den
anderen immer vorwirft.