Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 12-Dezember-Budget-Teil2.pdf
- S.34
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BesucherInnen und entsprechendes
mediales Interesse. Es gab weiters
Forschungsarbeiten in 26 Quadranten, wo
die Vogel- und Fledermausfauna entsprechend untersucht wurde.
Die Stadt Innsbruck hat dafür € 6.000,-aufgewendet. Es wurden aber auch
andere Projekte finanziert, beispielsweise
das Mühlauer Fuchsloch. Dort haben wir
für den Verein Natopia und die Pfarre
Mühlau, die gemeinsam das Fuchsloch
betreuen, € 3.500,-- ausgegeben. Darüber
hinaus haben wir Univ.-Prof. Mag.
Dr. Bortenschlager und Univ.-Doz.
Dr. Landmann beauftragt, das Biotopinventar und die Faunenkartierung zu
evaluieren. Hierfür sind € 8.000,-- vorgesehen. Weiters hat die Arbeitsgemeinschaft Lohbach € 500,-- bekommen.
Soweit meine Ausführungen als Referent
für Naturschutz, jetzt möchte ich noch
einige Anmerkungen zum Umweltschutz
direkt machen. Wir haben im Tätigkeitsbericht der Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice
gesehen, dass vom Budget für das
Projekt "Umwelt plus Sonne" in der Höhe
von € 300.000,-- nur € 47.500,-- aufgewendet wurden. Das ist ein guter Anfang
aber eigentlich sollte diese Aktion wesentlich stärker beworben werden. Es ist
schade, dass diese Mittel nicht ausgenutzt werden.
in
(Bgm. Zach: Das wird schon werden.)
Es sind alle Aktivitäten im Rahmen dieses
Projektes wünschenswert. In der Vergangenheit hatten wir für das Projekt "Umwelt
plus 2000" jährlich über ATS 10 Mio.
vorgesehen und haben damit nicht das
Auslangen gefunden. Daher würde ich mir
wünschen, dass das Projekt "Umwelt plus
Sonne" stärker beworben wird. Gerade für
die nächsten Jahre wäre die Zeit günstig,
da die Baukosten eher niedrig sind und es
gleichzeitig eine wirtschaftliche Belebung
darstellen würde.
Ein Akt, den ich als damaliger Umweltreferent noch an den Stadtsenat abgeschickt habe aber der den Stadtsenat bis
heute offensichtlich noch nicht erreicht
hat, ist die Förderung von Lärmschutzfenstern. Wir haben lange an diesem
Projekt gearbeitet. Das Projekt sieht vor,
dass die Mehrkosten beim Einbau von
Lärmschutzfenstern zur Gänze und die
Einbaukosten zur Hälfte über die Förderung finanziert werden. Ich weiß nicht,
warum das irgendwo liegen geblieben ist.
Vielleicht sollte der Umweltreferent das
doch wieder einmal aktivieren. In diesem
Zusammenhang steht ja auch mein
Antrag Lärmschutzfensterung im Bereich
des Flughafens Innsbruck. Ich denke,
dass diese beiden Anträge analog
behandelt werden sollten.
Seitens des Stadtsenates wurde der
Antrag gestellt, einen Teil des geschützten Landschaftsteiles Kalvarienberg
aufzuheben. Der Umweltschutzausschuss
hat sich mit dieser Frage beschäftigt und
der Aufhebung bei den Flächen rund um
das Vereinsheim einstimmig zugestimmt.
Es wurde gerade in dieser Woche im
Naturschutzbeirat des Landes Tirols
beraten. Ich habe den Damen und Herren
dort klar gelegt, dass dies aus Sicht der
Stadt Innsbruck wünschenswert ist und
das Schutzziel in keiner Weise beeinträchtigt wird. Offensichtlich gibt es dort
aber unterschiedliche, fachliche Einschätzungen. Es ist immer schlecht, wenn es
bei den Fachleuten auf der Beziehungsebene nicht funktioniert und es dann zu
unterschiedlichen Meinungen bei einer
Sachfrage kommt. Das sollte eigentlich
nicht sein.
In der Abfallfrage gibt es jetzt eine
Lösung. Es ist nicht die Lösung, die wir
uns alle gewünscht haben. Man hat
eigentlich 14 Jahre sinnlos verplempert
und vergeudet. Jetzt führen wir den
ganzen Abfall von Tirol 1.000 km weit weg
- eine umweltpolitische Dummheit ersten
Ranges. (Beifall)
Dies wird auch in den nächsten Jahren
der Fall sein. Wir zahlen jetzt zwar nicht
mehr so hohe Gebühren aber umweltpolitisch ist das - ganz pauschal gesagt - ein
jahrelanges Versagen der Damen und
Herren der früheren Tiroler Landesregierung.
Ich habe mir auch die Entwicklung der
Luftschadstoffe angesehen. Ich schaue
mir da jeweils immer den vergangenen
Winter an, denn im Sommer haben wir ja
eigentlich kein Problem. Die Ozonbelastung ist bei uns nicht so sehr das Thema.
Die Stickoxidentwicklung ist nach wie vor
durchaus ernst zu nehmen weil der
GR-(Budget-)Sitzung 12.12.2008 (Fortsetzung der am 11.12.2008 vertagten Sitzung)