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Gruppe 6
Straßen- und Wasserbau, Verkehr
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 6 weist im ordentlichen Haushalt 2009 Einnahmen in der Höhe von
€ 11.332.000,-- und Ausgaben in der
Höhe von € 12.769.800,-- aus.
Die Gruppe 6 weist im außerordentlichen
Haushalt 2009 Einnahmen und Ausgaben
in der Höhe von € 11.347.000,-- aus.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: StRin
Mag.a Oppitz-Plörer hat gestern den
griechischen Philosophen Heraklit mit
seinem Sinnspruch "Panta rhei - Alles
fließt" zitiert. Dieser Spruch ist natürlich
der Wunsch eines jeden Verkehrsteilnehmers bzw. einer jeden Verkehrsteilnehmerin.
(GR Ing. Krulis: Es gibt aber auch den
ruhenden Verkehr).
Der ruhende Verkehr als Stau ist alles
andere als gut. Wir haben in der Stadt
Innsbruck ein hohes Staupotential, zwar
nicht im Vergleich zu anderen Städten,
sondern effektiv. Die Staukosten betragen
im Jahr € 159 Mio. und setzen sich aus
den Zeitkosten und den Umweltbelastungen zusammen. Das macht täglich € 3,75
Staukosten pro Bürgerin und Bürger der
Stadt Innsbruck. Aus dieser Erkenntnis
resultierend ergibt sich selbstverständlich
ein Handlungsbedarf. Die Bemühungen
um die Konzeption von schnelleren,
kürzeren aber auch sicheren Wegen in
der Stadt Innsbruck sind daher gerechtfertigt.
Wir haben daher in einen Verkehrsrechner investiert und wollen dadurch schnelleren Verkehrsfluss, weniger Staukosten
und weniger Umweltbelastung erzielen.
Ich darf dabei eine erfreuliche Zahl
nennen: Wir haben vor zwei Jahren € 4,2
Mio. veranschlagt und schließen jetzt
durch ein gutes Verhandlungsergebnis mit
€ 3,2 Mio. ab. Diese Reduktion um € 1
Mio. ist ein Verhandlungserfolg und steht
dann zum Beispiel wieder für Sozialleistung zur Verfügung.

Der Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) hat Priorität und steht auch in
unserem Regierungsprogramm. Ich sage
jetzt nicht, dass wir die Innsbrucker
Grünen nicht brauchen. Wir brauchen sie
zur Unterstützung, aber nicht, um das
Haar in der Suppe zu finden, sondern um
auch einmal die positiven Seiten aufzuzeigen.
Wenn es um den Umweltverbund geht,
darf ich daran erinnern, dass wir jahrelang
um einen Radkoordinator gekämpft
haben. Diesen Radkoordinator, der
ämterübergreifend agieren kann, bekommen wir jetzt. Das wird der Stadt Innsbruck gut tun, denn ich bin überzeugt,
dass ein Mehr im Radverkehr bzw. im
Umweltverbund, eine bessere Umwelt
bedeutet. Dafür haben wir erfolgreich
gekämpft und ich bitte das auch einmal
anzuerkennen.
Wir haben drei Beschlusssäulen: Es gibt
bestehende Gesetze, Beschlüsse und ein
Regierungsübereinkommen. Innerhalb
dieses Rahmens haben wir Raum für
Innovationen. Genau das ist unser
Potential, welches wir mit unseren
MitarbeiterInnen im Bereich Verkehr und
Umwelt haben. Wir haben im Verkehr
einen unheimlich breiten Querschnitt. Ich
werde es in dieser Legislaturperiode nicht
schaffen, alle Verkehrsprobleme zu lösen.
Ich hoffe aber und werde meine ganze
Kraft darin legen, dass wir möglichst viele
Verkehrsprobleme lösen können.
Ich möchte einen kurzen Rückblick auf
das vergangene Jahr machen, denn es
hat sich wahrlich viel getan. Ich darf einen
großen Dank der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung und Umwelt, aussprechen. Die
Abteilung hat viel nicht direkt sichtbare
Arbeit wie Ermittlungsverfahren. Aber es
passiert unheimlich viel Innovation und
das wird auch in Zukunft so sein. Ich
möchte mich jetzt nicht bei einzelnen
Projekten aufhalten. Diese sind im
vorliegenden Tätigkeitsbericht für das
Jahr 2008 nachzulesen.
Der Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) wurde als Verkehrsstrategie
angesprochen. ÖV statt MIV (öffentlicher
Verkehr statt motorisierter Individualverkehr) ist eine Strategie, die wir zu bewältigen haben. Diese Strategie gilt es nicht

GR-(Budget-)Sitzung 12.12.2008 (Fortsetzung der am 11.12.2008 vertagten Sitzung)