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Ja, "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" ist ein Organ, das mehr
oder minder dem Stadtsenat zur Verfügung steht. Ich möchte bei dieser
Möglichkeit sagen, ...
(StR Mag. Schwarzl: Nicht ein Organ des Stadtsenates, sondern der Regierungsmehrheit.)
Ja, der Regierungsmehrheit, ich korrigiere mich gerne. Das ist in Ordnung.
In dieser Zeitung "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" gibt es jede Menge Möglichkeiten. Ich möchte daran erinnern, wann
immer eine Schule, oder ein anderes Bauwerk eröffnet, saniert oder was
auch immer wird, ist "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" das
Forum, wo sich die Ressortverantwortlichen präsentieren und sich - für
mich gesehen - in einer Art feiern lassen, als hätten sie diese Investition
von ihrem Privatgeld bezahlt. Ich erinnere immer wieder daran, dass Sanierungssachen und notwendige Investitionen eine Aufgabe der Stadt Innsbruck sind.
Ich bin der Meinung, dass die vorhandenen Nummern von
"Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" üppig ausreichen, das "Rathaus-Neu" zu bewerben und auch üppig ausreichen, einen Ämterführer
usw. mitzusenden. Diese Sondernummer von "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" war unserer Meinung nach weder beschlossen, noch
notwendig.
Bgm. Zach: Die Rednerliste ist erschöpft. StR Mag. Schwarzl,
wenn Sie noch etwas Neues dazu sagen, würde ich Ihnen das Wort erteilen,
ansonsten stimmen wir über den Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionsvergaben ab. Ich überlasse es Ihnen.
StR Mag. Schwarzl: Laut Geschäftsordnung hat jeder Mandatar und jede Mandatarin zu jedem Tagesordnungspunkt das Recht, zwei
Mal das Wort zu ergreifen, ob diese Wortmeldung etwas Neues beinhaltet
oder nicht, das mag dann das Auditorium beurteilen.
(Bgm. Zach: Ich habe die Rednerliste als geschlossen betrachtet.)
Ich habe mich schon vor GR Engelbrecht zu Wort gemeldet. Ich habe dann
gemeint, dass ich mich noch einmal zu Wort melde, wenn GR Engelbrecht
seine Wortmeldung beendet hat. In die Geschäftsordnung werden wir si-

GR-Sitzung 21.11.2002