Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 12-November_-_1._Teil.pdf
- S.33
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reicht, diesen Vorschlag im Stadtsenat zu behandeln und zu fragen, dass
wir a) im Gemeinderat beschlossen und uns b) vorstellen, einen Beschluss
über einen entsprechenden Nachtragskredit dazu herbeiführen.
Das Letzte dazu: Mir ist es schon neu oder für mich ist es auch
nicht nachvollziehbar, wie man "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" als Form der Bürgerbeteiligung darstellen und in einem Atemzug
mit Bürgerbeteiligung nennen kann.
(Bgm. Zach: Ja sicher, Bürgerinformation!)
Allenfalls ist "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" eine Bürgerinformation. Ich würde sagen, dass "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" eine teilweise doch sehr beschränkte Bürgerinformation darstellt.
Aber eine Form der Bürgerbeteiligung war "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" noch nie und wird es auch nie sein.
Bgm. Zach: Ich weise diesen letzten Satz der Wortmeldung
von StR Mag. Schwarzl wirklich zurück. StR Mag. Schwarzl, Sie werden
überrascht sein, wie sehr dieses Instrument für die Bürgerinformation im
vermehrten Ausmaße betrieben wird.
GR Mag. Eiter: Zur tatsächlichen Berichtigung! Wenn man
mich schon zitiert, dann bitte richtig, StR Mag. Schwarzl. Ich darf noch
einmal den Satz des Berichtes der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung vom 17.5.2002 erwähnen. Wenn Sie, StR
Mag. Schwarzl, sagen dass es hier nicht um die Zeitschrift "Innsbruck - Die
Landeshauptstadt informiert" gegangen ist, dann darf ich Sie insoferne korrigieren als das darin Folgendes steht:
"Dabei sind für den eigentlichen Rathausteil entsprechende Informationen
durch die Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit, über die
Zeitschrift "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert", über die Internet-Präsentation der Stadtgemeinde Innsbruck, einen allgemeinen Eröffnungsfolder sowie eine/mehrere Beilagen zu Printmedien vorgesehen."
Ich verstehe nicht, es steht hier "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert".
(StR Mag. Schwarzl: Aber es steht darin nichts von einer Sondernummer
von "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert"!)
GR-Sitzung 21.11.2002