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MB: (bei Stimmenthaltung von GR
Kritzinger und GR Schrom, gegen GRÜNE)
Der Subventionsantrag des Ausschusses für Soziales, Wohnen, Senioren
und Gesundheit für den Bereich "Senioren" (Seite 1389) wird gemäß Beilage genehmigt.

GR Mag. Fritz referiert den Antrag des Kontrollausschusses
vom 29.10.2002.

14.

KA 18/2002
Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2001 der Stadtgemeinde Innsbruck und Entlastung des Bürgermeisters
------------------------------------------------------------------GR Mag. Fritz: Ich muss leider schon wieder GR Mag. Schiefer vertreten. Verkneife mir zum Unterschied vom letzten Mal jeden Kommentar dazu und bringe Ihnen den Bericht über die Prüfung der Gebarung
und Jahresrechnung 2001 der Stadtgemeinde Innsbruck und Entlastung des
Herrn Bürgermeisters zur Kenntnis, der auch den Klubobleuten der Gemeinderatsfraktionen rechtzeitig in Volltext zugegangen ist und auch im
Gemeinderatsakt enthalten war.
Ich möchte in diesem Zusammenhang nur zwei oder drei Sachen unterstreichen: Die Kontrollabteilung hat bei der Budgetvollziehung
bei aller Kritik, die sie in Einzelfällen berechtigterweise vorbringt, eine
Besserung in verschiedenen Punkten auch konstatiert. Das muss man auch
einmal dazu sagen. Die Regelung mit den Deckungsklassen hat sich im
Wesentlichen bewährt, dass die Ämter innerhalb der Deckungsklassen verschiedene Ausgaben gegeneinander verschieben können, ohne wegen jeder
Kleinigkeit den Gemeinderat oder den Stadtsenat behelligen zu müssen. Es
hat sich auch bewährt, dass jetzt die Infrastrukturausgaben, also der ganze
Erhaltungsaufwand usw. bei den einmaligen Ausgaben im laufenden Jah-

GR-Sitzung 21.11.2002