Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 12-November_-_1._Teil.pdf
- S.80
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22.
Behandlung eingebrachter dringender Anträge
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22.1
I-OEF 86/2002
Anwohnerparkzonen, Kennzeichnung durch farbige
Bodenmarkierungen (GR Moser)
MB: (gegen SPÖ, FPÖ und FREI)
Dem von GR Moser und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 1406) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StR Dr. Gschnitzer: Ich beantrage, den
Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Man muss prüfen lassen, welche Farben, wenn überhaupt, nach der Straßen- und Verkehrsordnung in Frage kommen. Ich traue mich das aus dem
Kopf nicht zu sagen, welche Farben möglich sind.
B:
Der von GR Moser und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag
(Seite 1406) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.2
I-OEF 87/2002
Stadtmagistrat Innsbruck, Einrichtung einer arbeitsmedizinischen Betreuung für die städtischen Bediensteten
(GR Moser)
Bgm. Zach: Ich darf sagen, dass bei diesem Antrag gänzlich
die Bedeckung fehlt.
GR-Sitzung 21.11.2002