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Jahren die Rutsche nicht mehr benutzen darf. Nur wird man damit das Problem nicht lösen.
Deshalb halte ich es beim Haydnplatz für vermessen, Folgendes zu sagen: Seit es in der Parkanlage am Haydnplatz das Alkoholkonsumverbot gibt, hat sich dieses Problem gebessert. Ausschlaggebend ist
nicht die Frage, ob so etwas mit Spielplatz, ohne Spielplatz, mit Verbot oder ohne Verbot noch vorkommt, sondern die Frage ist, wie viele Verwaltungsübertretungen hat es eigentlich am Haydnplatz überhaupt gegeben?
Dies wäre eine spannende Frage.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: In Hülle und Fülle.)
Wir sollten uns wirklich hüten, immer die Probleme zu individualisieren, auf einzelne Bevölkerungsgruppen zu hacken und mit Verboten alles regeln zu wollen. Es sind dies meistens Verbote gegenüber solchen Personen, die sich am wenigsten wehren können. Man sollte versuchen, dies im Sinne einer offenen Gesellschaft mit ganz anderen Modellen
anzugehen. Bitte, verwenden Sie im Gemeinderat solche Diktionen nicht
mehr. Ich glaube, es wurde durch den Ordnungsruf klargestellt, dass das
der gesamte Gemeinderat nicht will.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: GR Engelbrecht hat mich
ein wenig provoziert, weil er immer auf das eine Thema hinweist, wo offensichtlich Personen, die Alkohol trinken, dies im Bereich der Spielplätze
tun. Das dürften sie natürlich nicht, da die Spielplätze für die Kinder und
Begleitpersonen da sind. Es ist also nicht notwendig, dies gesondert zu verordnen. Wenn es an diesen Plätzen geschieht, so ist das rechtswidrig.
Ich habe den Leiter der Mag.-Abt. VI, Grünanlagen, darauf
aufmerksam gemacht und ihn beauftragt, die Wachorgane dorthingehend
anzuweisen, dass solche Personen von den Spielplätzen zu verweisen sind.
Wir können das auch gerne in der Spielplatzordnung festschreiben. Das ist
nicht das Thema, denn wir können dies jederzeit machen. Im Prinzip sind
die Spielplätze für spielende Kinder und für Begleitpersonen da. Alle anderen Personen haben dort nichts zu suchen. Diese Weisung habe ich erteilt.
Was die Entgleisung von GR Dipl.-Ing. Steininger - leider ist
er jetzt nicht anwesend - anlangt, so ist es für den Innsbrucker Gemeinderat
ein Skandal, Mitbürger und Mitbürgerinnen in unserer Stadt so zu beurtei-

GR-Sitzung 21.11.2002