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ist Innsbruck eine Stadt mit vielen Baustellen, vor allem Großbaustellen aber nicht für die Wirtschaft der Stadt Innsbruck und deren Umlandgemeinden alleine - geblieben.
Für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2003 muss zwar statistisch gesehen im außerordentlichen Haushalt ein Minus von 11,4 % berücksichtigt werden, im ordentlichen Haushalt wurden jedoch plus 4,2 % präliminiert, sodass es voraussichtlich zu keiner Reduktion des Gesamthaushaltes nach Abschluss des
Rechnungsjahres 2003 gegenüber dem Rechnungsjahr 2002 kommen wird.
Die Gesamteinnahmen des ordentlichen Haushaltes belaufen
sich im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003 auf € 265 Mio (Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2002: € 254 Mio), die Gesamtausgaben
ebenfalls auf € 265 Mio (Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2002: € 257 Mio). Dies bedeutet, dass - unter
Annahme gleicher Bedingungen - der Zuschussbedarf im kommenden
Rechnungsjahr voraussichtlich gleich Null sein wird. Später werde ich
mich hinsichtlich des Maastricht-Defizits äußern.
Anhand der im Plenarsaal des "Rathauses-Neu" präsentierten
Grafik sehen Sie die Entwicklung des ordentlichen Haushaltes vom Jahr
1990 bis heute. Sie können aus den roten und blauen Balken, die den tatsächlichen Rechnungsabschluss bzw. das prognostizierte Präliminare darstellen, erkennen, dass hinsichtlich der Einnahmenentwicklung bzw. der
Ausgabenentwicklung seitens der Stadt Innsbruck immer zu gering präliminiert wurde.
In Zeiten vieler Einflussfaktoren auf die kommunalen Budgets, wo ich als Beispiel den Stabilitätspakt anführen möchte, ist diese
Budgetierung unter dem Aspekt des Vorsichtsprinzips völlig in Ordnung
und im Hinblick auf das finanzielle Wohl unserer Stadt als gut zu werten.
Denken Sie nur, wenn die Einnahmenseite geringer und die Ausgabenseite
höher ausfiele, als im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
präliminiert wurde. Es ist daher oberstes Gebot bei der Erstellung der Finanzströme, pessimistisch vorzugehen. Näher dazu möchte ich mich noch
später bei den Bedarfszuweisungen äußern.

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002