Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 02-Protokoll_19.02.2015_gsw.pdf
- S.51
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- 107 -
Antwort:
a)
Siehe Antwort zu Frage 7.
b)
Siehe Antwort zu Frage 7.
Frage 10.: Bestehen Überlegungen, die
Union Innsbruck sowie den Sportplatz Fenner abzusiedeln, um die dadurch gewonnenen Grundflächen für einen weiteren Ausbau des Management Centers Innsbruck
(MCI) bzw. für die Errichtung eines Studentinnen- bzw. Studentenwohnheims zu verwenden?
Antwort: Diesbezügliche Überlegungen
sind der Mag.-Abt. V, Sport, nicht bekannt.
Frage 11.: Welchen Stand haben die Gespräche und Verhandlungen betreffend die
Verlegung des Platzes der Arbeitsgemeinschaft für Sport und Körperkultur in Österreich (ASKÖ)?
Antwort: Die IIG befindet sich derzeit in laufenden Gesprächen.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt drei Stunden.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 17.02.2015 wurde den Klubs und
den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des Gemeinderates zur Verfügung gestellt.
34.3
Zuteilung von Mietwohnungen,
bezüglich derer die Stadt Innsbruck ein Vergaberecht besitzt
(GR Kunst)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen Folgendes mit:
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 17.02.2015 wurde den Klubs und
den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des Gemeinderates zur Verfügung gestellt.
35.
Einbringung von Anfragen
35.1
Parkraumbewirtschaftung, Evaluirierung (GRin MMag.a TrawegerRavanelli)
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Ich stelle folgende Anfrage:
Im Mai 2014 trat die neue Innsbrucker Parkraumbewirtschaftung in einigen Stadtteilen
in Kraft. Trotz fehlender Begleitmaßnahmen
und gegen den Protest von Wirtschaft und
BürgerInnen wurde dieses Projekt umgesetzt. In Aussicht gestellt wurde eine Evaluierung dieser neuen Regelung. Wie von der
zuständigen Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider
öffentlich angekündigt, soll diese im Juli
dieses Jahres erfolgen.
In diesem Zusammenhang wird ersucht,
folgende Fragen zu beantworten:
1.
Wann wird die Evaluierung der neuen
Innsbrucker Parkraumbewirtschaftung
tatsächlich starten?
2.
Welcher Zeithorizont wird für die Evaluierung angestrebt?
3.
Wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?
4.
Wird die Evaluierung (z. B. in Form einer Studie) veröffentlicht? Falls nein,
warum nicht?
5.
Welche Themen bzw. Bereiche sollen
in der Evaluierung besprochen bzw.
geprüft werden?
6.
Gibt es Themen oder Bereiche, die von
der Evaluierung nicht berührt werden
bzw. die nicht geprüft werden? Wenn
ja, welche?
7.
Werden im Zuge der Evaluierung auch
noch nicht realisierte Begleitmaßnahmen zur neuen Parkraumbewirtschaftung geprüft? Falls ja, welche? Falls
nein, warum nicht?
8.
Wer ist in die Evaluierung eingebunden?
Siehe Beilage.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 8 Stunden.
GR-Sitzung 19.02.2015