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Zu UA 58101
Wasenmeistereigebühren
MB: (gegen GRÜNE und FPÖ)
Die Wasenmeistereigebühren zu UA 58101 werden gemäß Beilage mehrheitlich angenommen.

Gruppe 6
Straßen- und Wasserbau, Verkehr

GR Mag. Eiter: Die Gruppe 6 weist im ordentlichen Haushalt
2003 Einnahmen in der Höhe von € 5.643.200,-- aus, denen Ausgaben in
der Höhe von € 10.061.100,-- gegenüberstehen, was einen Zuschussbedarf
in der Höhe von € 4.417.900,-- ausmacht.
Der außerordentliche Haushalt 2003 der Gruppe 6 sieht Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von € 11.214.000,-- vor.

StR Dr. Gschnitzer: Ich bin durchaus bereit, kurz zum Verkehr
zu sprechen, glaube aber, dass es um diese Zeit nicht besonders sinnvoll ist.
Ich werde mich kurz fassen und eine Vorschau für das Jahr 2003 geben. Es
ist allen im Gemeinderat das Problem Hauptbahnhof und die damit verbundenen innerstädtischen Verkehrsprobleme bekannt. Es steht für das
Jahr 2003 Folgendes am Programm:
Die Fortschreibung und Aktualisierung eines Radverkehrskonzeptes, ein Maßnahmenprogramm gegen Fußgängerunfälle auf Schutzwegen - es ist dies sehr wichtig, da diese vehement zunehmen -, eine Beschleunigungsoffensive im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) in
bestimmten Straßenzügen, die Umsetzung des Fußgängerleitsystems sowie
die verkehrsabhängige Netzsteuerung Südring, die endlich in Funktion gehen sollte.
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002