Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: 12-November.pdf
- S.10
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kontrollieren. Nur dann gelingt es uns,
Barrieren in der Zukunft zu vermeiden.
Meine Empfehlung an den Gemeinderat
wäre durchaus die Aufstockung der
Ressourcen in einem bestimmten Maße
und unter Umständen auch eine Totalerhebung des Altbestandes zu machen.
Auch eine Verbesserung der Tiroler
Bauordnung (TBO) im Rahmen der
Möglichkeiten, welche die Stadt Innsbruck
zu Verfügung hat bzw. die technischen
Bauvorschriften, wären anzuregen. Vielen
Dank! (Beifall von allen Seiten)
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich darf nachholen,
dass der Vorsitzende des Behindertenbeirates heute anwesend ist, aber sich auch
einige Mitglieder eingefunden haben.
Mir macht die Arbeit als Behindertenreferent deshalb eine besondere Freude, weil
man sehr viel lernen kann. Wir sehen ja,
dass durch den Prozess, welcher vor
zwanzig bis dreißig Jahren gestartet
wurde, der Barrierenabbau für behinderte
Menschen noch lange nicht am Ende ist.
Es benötigt ständig Meinungsbildung nicht nur hinsichtlich anderer gesellschaftspolitischer Entwicklungen -,
beginnend von "gendern" bis zur Inklusion.
In Zukunft müssen wir auf die Behinderten
ein besonderes Augenmerk legen. Die
Projekte werden mannigfaltig.
Mich freut im Behindertenbeirat immer die
Tatsache, dass wir sehr realistisch
vorgehen. Wir wissen, wo Defizite sind. In
den letzten Jahren haben wir jedoch
gemeinsam viel erreicht. Der Vorsitzende
des Behindertenbeirates hat jedoch
Themen angesprochen, welche mir ganz
besonders am Herzen liegen.
Im nächsten Jahr wird im Rathaus die
Anlage für Hörbehinderte aus einem
gesonderten Budget angeschafft. In Tirol
sind 19 % der Menschen von Hörbehinderung betroffen. Das ist ein großer Anteil
und wenn man davon selbst nicht betroffen ist, kann man sich die Behinderung
bzw. Einschränkung in diesem Bereich
überhaupt nicht vorstellen. Vielleicht hat
der Gemeinderat auch noch eine Information.
Wir werden hoffentlich heuer, spätestens
Anfang nächsten Jahres, das erste
Behindertentaxi in der Stadt Innsbruck
GR-Sitzung 18.11.2010
etablieren. Es wird gemeinsam mit der
Taxiinnung, der Wirtschaftskammer Tirol
(WKO) und einem Taxibetreiber ein
Fahrzeug umgebaut, damit die behinderten Menschen zum gleichen Tarif wie alle
anderen, ein Taxi in Anspruch nehmen
können, wo das Ein- und Aussteigen
möglich ist.
Es gäbe noch sehr viele Themen. Heute
geht es um den Behindertenbeirat als
solches und ich möchte all jenen einfach
"Danke" sagen, die sich hier im Behindertenbeirat engagieren und sehr kritisch auf
die Versäumnisse bzw. die Herausforderungen der Zukunft eingehen. Ich glaube,
dass die heutige Veranstaltung, über die
ich sehr froh bin, zur Meinungs- und
Entscheidungsbildung wesentlich beiträgt.
GR Mag. Fritz: Ich möchte mit einer
konkreten Frage anschließen. Muss man
die Kontrolle, ob die Ziele der Inklusion
auch eingehalten werden, verstärken? Die
Kontrollabteilung untersucht bei Bauprojekten im Rahmen der Schlussbrieffreigabe ob alles in Ordnung ist.
Wird in diesem Rahmen auch auf solche
Sachen geachtet? Wäre es erwünscht
oder auch machbar und sinnvoll, dass vor
allem der technische Behindertenbeauftragte bei der Schlussbrieffreigabe von
Bauprojekten eingebunden wird?
Mir ist klar, dass es an der Ausschreibung
liegt. Mann kann einer Baufirma nicht
vorwerfen, dass sie etwas nicht behindertengerecht gebaut hat, wenn in der
Ausschreibung nicht darauf hingewiesen
wurde. Es würde zumindest pro futuro
helfen, wenn bei solchen Begutachtungen
festgestellter Bauwerke im Nachhinein
Fehlendes festgestellt wird, dies in die
nächste Ausschreibung aufzunehmen.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich bedanke
mich bei Hubert Stockner für den Vortrag
und dafür, dass wir wieder einmal erinnert
wurden, welche Dinge noch nicht erledigt
sind bzw. was schon gemacht wurde.
Ich erinnere mich, dass wir bei einer der
letzten Rampenoffensive versucht haben
zusammenzustellen, welche Rampen im
Bereich Wilten noch barrierefrei umzubauen sind. Aufgrund der Abstimmungen mit
verschiedenen anderen Bauvorhaben
bzw. im Zusammenhang mit dem Wissen,