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im Kulturausschuss einstimmig beschlossen.
Es ist richtig, wenn die Institutionen immer
wieder hinterfragt werden, um zu schauen,
was dort passiert, aber das ist jetzt nicht
der geeignete Punkt. (Beifall)
GR Psaier: Wir stimmen diesem Antrag
zu, aber dem Grunde nach hat GR
Weiskopf Recht. Zuerst Mietschulden
auflaufen zu lassen und dann in einer
Überheblichkeit an den Gemeinderat zu
schreiben, dass die Stadt Innsbruck
gefälligst die zusätzliche Miete zahlen soll,
das finde ich nicht in Ordnung. Die Kultur
soll nicht unter der Vorgehensweise des
Norbert Pleifer leiden, die nicht ganz in
Ordnung war.
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 RUDI,
GR Haager und FPÖ; 4 Stimmen):
Dem Verein Treibhaus wird für eine
zusätzliche Miete eine Sondersubvention
in der Höhe von € 25.000,-- gewährt.
€ 12.500,-- aus Vp. 1/061000-757900,
Sondersubventionstopf und
€ 12.500,-- aus Vp. 1/369000-757345
Kulturtopf.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, vom 28.10.2010:
16.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung

16.1

Bereich "Kinder- und Jugendförderung"

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung für den Bereich "Kinderund Jugendförderung" wird gemäß Beilage
genehmigt.

GR-Sitzung 18.11.2010

16.2

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen - Investitionsbeiträge"

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung für den Bereich "Private
Kinderbetreuungseinrichtungen - Investitionsbeiträge" wird gemäß Beilage genehmigt.
GR Haager referiert die Anträge des
Kontrollausschusses vom 8.11.2010:
17.

KA 9452/2010
Bericht über die Prüfung des
Bauvorhabens "Sanierung Pembaurbrücke"

GR Haager: Bei diesem Bauvorhaben hat
es seitens der Kontrollabteilung keine
Beanstandungen gegeben. Im Gegenteil,
es wurde dieses Bauvorhaben billiger als
vorgesehen durchgeführt. Von einem
Zivilingenieur wurde die Sanierung auf
€ 230.000,-- geschätzt, aber sie hat
ungefähr € 140.000,-- gekostet.
Die Zuweisung an den Gemeinderat zur
Berichterstattung ist dementsprechend
einstimmig erfolgt.
GR Hof: Im Bericht über die Sanierung
der Pembaurbrücke ist auch der Hinweis
enthalten, dass das Notwendige saniert
wurde. Die Pembaurbrücke wird allerdings
nicht mehr ewig halten und über kurz oder
lang, wird diese neu errichtet werden
müssen. Es gab auch Überlegungen, ob
diese Brücke überhaupt benötigt wird und
man nicht mit der Prinz-Eugen-Brücke das
Auslangen findet. Jedenfalls steht eine
diesbezügliche Entscheidung demnächst
an.
Ansonsten liegen uns zwei sehr schöne
Kontrollberichte vor: Ein sehr kurzer über
ein Bauprojekt und ein sehr umfangreicher, aber trotzdem hinsichtlich des Inhalts
ein sehr erfreulicher. Das liegt nicht nur an
der Kontrollabteilung, welche - wie
gewohnt - gute Arbeit geleistet, alles
verständlich und schön aufbereitet hat,