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Feststellungen/
Empfehlungen

Bei der stichprobenweisen Einsicht in die vorliegenden Begründungen
für das Jahr 2009 hat die Kontrollabteilung einige Feststellungen bzw.
Empfehlungen betreffend folgende Voranschlagsposten getroffen:
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Gemeinderat / Bezüge der Organe - Reisegebühren
Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit / Bürgerinformationen
Stadtplanung / Entgelte für sonst. Leist. örtliches Raumordnungskonzept
Volksschulen / Druckwerke
Wirtschaftsförderung / Kap.Transferzlg. Betriebsförderungen
Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze / Instandh.-Fahrzeuge
Ausschließliche Gemeindeabgaben / Verwaltungsabgaben – Bezirksund Gemeindeverwaltung

In den beanstandeten Fällen haben die zuständigen Dienststellen im
Anhörungsverfahren die Über- bzw. Unterschreitungen aus ihrer Sicht
begründet.
Einnahmen- und Ausgabenentwicklung

Die Einnahmen im Jahr 2009 sind gegenüber dem Jahresergebnis 2008
absolut um € 7,0 Mio. (- 2,4 %) gesunken, im Vergleich mit dem Voranschlag 2009 ergaben sich Mindereinnahmen in der Höhe von € 6,4
Mio. (- 2,2 %). Das ausgabenseitige Ergebnis des Jahres 2009 sank
gegenüber dem Vorjahr effektiv um € 6,6 Mio. oder - 2,3 %, wobei im
Vergleich mit dem Voranschlag 2009 Minderausgaben in der Höhe von
€ 8,5 Mio. (- 2,9 %) zu verzeichnen waren.
Diese Mindereinnahmen/-ausgaben sind allerdings insofern zu relativieren, als in diesen Beträgen Abschlussbuchungen zum buchhalterischen
Ausgleich der Abschnitte 85 – 89 (Maastricht-relevante Betriebe) enthalten sind, die bei dieser Betrachtungsweise nicht als effektive Mindereinnahmen und Minderausgaben gewertet werden können. Es handelt sich dabei sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite um Buchungen in der Größenordnung von € 2,0 Mio. bzw. – da
für diesen Zweck im Ordentlichen Haushalt des Jahres 2009 ursprünglich € 5,5 Mio. präliminiert worden sind – um in diesem Bereich auftretende Mindereinnahmen/-ausgaben in der Höhe von € 3,5 Mio.
Unter Berücksichtigung dieser Maastricht-Buchungen ergaben sich auf
der Einnahmenseite tatsächliche Mindereinnahmen im Vergleich mit
dem Voranschlag 2009 in der Höhe von € 2,9 Mio., während beim ausgabenseitigen Ergebnis im Vergleich mit dem Voranschlag 2009 Minderausgaben in der Höhe von € 5,0 Mio. zu verzeichnen waren.

Mehreinnahmen und
Mindereinnahmen

Zl. KA-08521/2010

Erwähnenswerte Mehreinnahmen im Vergleich mit dem Voranschlag
2009 ergaben sich bspw. für den gesamten TA 920000 – Ausschließliche Gemeindeabgaben mit € 3,8 Mio. (+ 5,5 %), wobei dort – differenziert betrachtet – z.B. allein die Gebrauchsabgabe um € 1,1 Mio.
(+ 17,9 %) und die Kommunalsteuer um € 0,7 Mio. (+ 1,5 %) angestiegen sind.

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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