Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: 12-Oktober-gsw.pdf

- S.45

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- 719 -

che Masterplanstudie erstellt. Diese stand
dem Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte zur Verfügung. Auch
wenn sich die eine oder der andere nicht
daran erinnert oder die Studie nie gelesen
hat! Aber es hat sie gegeben. Auf dieser
Grundlage wird jetzt gearbeitet. Obwohl die,
von der knappen Mehrheit des Gemeinderates präferierte Variante nicht die Zustimmung der Sportverbände gefunden hat! Das
ist die Situation und nicht jene, dass seit
zehn Jahren nichts passiert.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Danke für die
Aufklärung, denn die hätte ich sonst noch
gegeben. Wir haben hier ja auf Basis eines
Beschlusses gearbeitet!
GR Grünbacher: So ist das eben mit Beschlüssen. Wir können hier beschließen,
dass Österreich Fußball-Weltmeister wird,
um sportlich zu bleiben. Aber auch ein Beschluss wird uns dabei nichts nützen. Und
wir hätten hier sicher die Mehrheit!
So ähnlich ist das auch mit dem Masterplan
und den Stakeholdern dort. Es gibt Vereine,
die ihre Gründe geschützt haben - durch
langfristige Baurechtsverträge, aufgrund
des Sportstättenschutzgesetz (SStG). Wie
StR Mag. Fritz richtig gesagt hat: "Gegen
den Wind, geht es auch nicht ..." Wenn diese Vereine nicht dabei sind, können wir,
hart gesagt, hier beschließen was wir wollen! Wir haben das ja bereits getan und damals darauf hingewiesen, dass es noch
keine Zusage von den Vereinen gibt. Aber
das, was GRin Mag.a Schwarzl jetzt meint,
sehe ich nicht so! StR Mag. Fritz, dass ich
das ganz klar sage! Wir machen dort jetzt
kein BürgerInnenbeteiligungsverfahren für
einen Stadtteil. Ich möchte hier eine saubere Trennung haben.
Erster Teil ist eine Prozessbegleitung mit
den Vereinen, damit wir überhaupt wissen,
über welche Grundstücke wir reden können.
In weiterer Folge bin ich dann bei Dir,
GRin Mag.a Schwarzl. Über den Teil, der zu
verbauen sein wird können wir dann natürlich ein partizipatives Verfahren einleiten.
Auch das ist kein Thema. Ich möchte nur,
dass wir das in der Sprachlichkeit ganz klar
trennen.
Jetzt müssen wir erst die Vereine an einen
Tisch bringen und sehen, was überhaupt
geht. Dafür benötigen wir diesen Beschluss
heute und dazu gehört auch unser AbändeGR-Sitzung 24.10.2013

rungsantrag, denn wir möchten einen Termin setzen, nämlich Juli 2014! Niemand
kann erwarten, dass das die Deadline für
das Gesamtprojekt ist. Es geht also dabei
nur darum, dass wir spätestens im Sommer 2014, zumindest hier, diskutieren können, welche Bereiche zur Verbauung zur
Verfügung stehen. Und das realistisch und
einvernehmlich! Es ist der Betrag in der
Höhe von € 155.000,-- in der Tat viel, aber
es heißt ja nicht, dass man alles "verbrät".
Ich gebe StR Mag. Fritz schon recht, es ist
ein ursprüngliches Projekt, das damals beantragt wurde. Mittlerweile ist das ja eine
andere Geschichte! Das Beantragte wird
vielleicht noch hinten nach kommen. Jetzt
reden wir von der Prozessbegleitung. Das
heißt, nur Kooperation und Koordination
dieser Vereine, damit wir in der Folge wissen, worum es geht. Wir müssen das trennen, sonst haben wir immer diese Vermischung!
Ich darf nun meinen Zusatzantrag nochmals
formulieren:
Die Prozessbegleitung ist bis Mitte 2014
abzuschließen, sodass die Stadtgemeinde
Innsbruck weiß, welche Gründe zur Wohnbebauung vorhanden sind.
Grünbacher e. h.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: € 155.000,-sind wahrlich nicht Nichts. Das muss ich
schon bestätigen. Aber was wirklich teuer
ist, ist den Grund noch länger liegen zu lassen. Und das, weil keine professionelle Bearbeitung der Anliegen und vielfältigen
Wünsche vorhanden ist. Das ist noch viel
teurer! GRin Dipl.-Ing.in Sprenger hat es gesagt und ich habe etwas in den alten Protokollen nachgelesen:
Vor zehn Jahren, im Sommer 2003 ist in
diesem Gemeinderat beschlossen worden,
dass die Campagnereiter in den Stadtteil
Igls übersiedeln sollen, dass das Pfandrecht
abgelöst wird, und dass, in Zusammenhang
mit der Insolvenz, der Zuschuss gegeben
wird usw.
Die Pferde sind im Stadtteil Igls, das ist uns
klar. Aber daraus ersieht man, dass vor
zehn Jahren die ersten Schritte gesetzt
wurden. Ich bin froh, wenn wir jetzt in einem
halbjährigen Prozess soweit kommen, dass
wir wissen, was wir verbauen können. Damit können wir dann in den städtebaulichen