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Mitarbeiters ein eigenes Konto eingerichtet.
Siehe da, die erste Tranche, die von der
Stadt Innsbruck angewiesen werden sollte,
kam nicht. Mit vereinbartem Arbeitsbeginn
des Mitarbeiters hätte ich ihn gar nicht anstellen können, denn von nichts hätte ich
ihn nicht bezahlen können. Das Geld ist erst
viel später gekommen. Das ist das eine.

dass die Stadt Innsbruck für diesen Posten
mehr bezahlt, als mir ursprünglich mitgeteilt
wurde. Daraufhin haben wir unserem
Klubsekretär den Differenzbetrag nachbezahlt und neu mit dem Steuerberater und
der Stadt Innsbruck abgerechnet. Die Stadt
Innsbruck hat später, nach meiner Meinung
wiederrechtlich, die € 5.900,-- einbehalten.

Man kann sich nicht beschweren, wenn
man gewisse Gelder nicht gegenverrechnet,
wenn ich Geld ausgeben muss, bevor ich es
bekommen habe. Ich bitte, da doch die Kirche im Dorf zu lassen. Ich habe das der
zuständigen Mitarbeiterin auch ganz klar
gesagt. Schlechtes Finanzmanagement ist
dann gegeben, wenn man Gelder zusagt,
und erst vier oder fünf Monate später ausbezahlt. Das ist ein schlechtes Finanzmanagement! Nicht das, was wir gemacht haben. Ich persönlich, für meine Person, nehme keine Kredite auf, um Mitarbeiter zu
bezahlen. Das war ja dann auch eine schöne Schlagzeile!

Die Informationen, die von der Tiroler Tageszeitung (TT) veröffentlich wurden, stimmen also nicht. Denn dieser Betrag wurde
nicht von uns zurückbezahlt, sondern wurde
einbehalten. Wenn ich von der Stadt Innsbruck eine Falschaussage erhalte, wird es
sicher nicht so sein, dass ich bestraft werde,
wenn ich dem Klubsekretär im nachhinein
das bezahle, was ihm zusteht.

Das zweite ist, dass man schon auch ausdiskutieren muss, ob Steuerberatungs- und
Kontoführungskosten Teil dieser Personalkosten sind. Das ist weder im Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) noch in
unseren Beschlüssen genau definiert. Wir
haben also diesbezüglich überhaupt nichts
zu spät zurückbezahlt. Als wir aufgefordert
wurden, hat es eine Diskussion gegeben.
Ich war nicht bereit Gelder zurückzubezahlen, die ich damals nicht einmal gehabt habe! Das hätte sich überschnitten und so
haben wir das dann gegenverrechnet. Es ist
alles klar und transparent abgerechnet worden. Aber bitte, nicht uns zu maßregeln und
zu sagen, wir haben das zu spät zurückbezahlt. Ihr wart nämlich die, die zu spät angewiesen haben.
GR Federspiel: Konkret dazu, denn die
Sache ist noch nicht ausgestanden: Die
Stadt Innsbruck hat € 5.900,-- einbehalten.
Ich habe weder etwas zurückbezahlt oder
sonst etwas, der Betrag wurde einbehalten.
Wir haben einen Klubsekretär zu genau
jenem Betrag angestellt, der uns von der
Stadt Innsbruck angegeben wurde. Dieses
Gehalt hat unser Steuerberater dann verrechnet. Einige Monate später, entdeckte
ich, irgendwo bei einem Gläschen Wein,
dass andere KlubsekretärInnen mehr bekommen. Ich ging der Sache nach und sah,
GR-Sitzung 24.10.2013

Klarerweise haben wir abgerechnet, was wir
tatsächlich bezahlt haben. Ich bin seit über
40 Jahren Kaufmann und weiß, wie ich das
mache. Auch mein Steuerberater hat das
genau berechnet. Deshalb sehe ich nicht
ein, warum diese € 5.900,-- zurückbehalten
werden. Ich werde, hoffentlich, mit der Frau
Bürgermeisterin ein klärendes Gespräch
führen können. Ich lasse mich sicher nicht
seitens der Kontrollabteilung maßregeln.
Sie haben das ihrerseits sicher richtig gemacht, denn es war ersichtlich, dass wir
entsprechend weniger bezahlt haben. Wenn
die Kontrollabteilung gewusst hätte, dass
ich das alles an den Klubsekretär bezahlt
habe, dann hätte die Kontrollabteilung
wahrscheinlich gesagt: "Da hat der Federspiel recht gehabt." Das ist ein Faktum und
es wird noch eines klärenden Gesprächs
bedürfen, denn ich will nicht gleich mit Kanonen auf Spatzen schießen. Ich werde
auch die Kontrollabteilung dementsprechend benachrichtigen und natürlich auch
Magistratsdirektor Dr. Holas, damit das alles
seine Ordnung hat. Das zur Aufklärung!
GR Kunst: Ich war Mitglied in der Stadtrechtsreformkommission (StRRK). Damals
haben wir natürlich auch die Klubkosten
behandelt. Ich erinnere mich noch, dass
GR Grünbacher sagte: "Wir bezahlen 100 %
der Gehaltsstufe der Beamten, Dienstklasse V/2." Dann wurde ein Aufschlag von
25 % angeregt, da noch Lohnnebenkosten
anfallen würden. Ich bin mir nicht mehr ganz
sicher, ob die Kontoführungs- und Steuerberatungskosten ein Thema in dieser Diskussion waren.