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35.

III 5027/2011
Flächenwidmungsplan Nr. IG F12, Igls, Bereich Gp. 20/3 und
Teilfläche 22/2, KG Igls (westlich
Lanser Straße Nr. 59) (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. IG - F1), gemäß § 36
Abs. 2 TROG 2006

GR Ing. Krulis: Während der gesetzlichen
Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen.

gen gibt, stellen wir folgende dringende
Anfrage.
1.

Wie viele Kinder besuchen die Kindergärten der Stadt Innsbruck? (Mit
der Bitte um die Auflistung jedes Kindergartens mit den jeweiligen Öffnungszeiten, der Anzahl der Kinder
pro Kindergarten und pro Gruppe und
der Anzahl der Kindergartenpädagoginnen sowie Helferinnen.)

2.

Wie viele Kinder unter drei Jahren
besuchen Kinderbildungseinrichtungen der Stadt Innsbruck? (Mit der Bitte um die Auflistung jedes Kindergartens mit den jeweiligen Öffnungszeiten, der Anzahl der Kinder pro Kindergarten und pro Gruppe und der
Anzahl der Kindergartenpädagoginnen sowie Helferinnen.)

Der erforderliche Vertrag ist abgeschlossen.
Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Bauausschusses vom
6.10.2011:
Der Flächenwidmungsplan Nr. IG - F12,
Igls, Bereich Gp. 20/3 und Teilfläche 22/2,
KG Igls (westlich Lanser Straße Nr. 59)
(als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. IG - F1), gemäß § 36 Abs. 2
TROG 2011, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Flächenwidmungsplanes treten alle im Planungsbereich vorausgehenden Widmungen außer Kraft.
36.

Einbringung von dringenden Anfragen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
innerhalb der vorgesehenen Frist sechs
dringende Anfragen eingelangt sind, deren
Beantwortung unter dem entsprechenden
Tagesordnungspunkt erfolgen wird. Sie
bringt daraufhin diese Anfragen zur
Kenntnis.
36.1

Eberl, Buchacher, Grünbacher, Marinell,
Pechlaner, Pipal, Dr.in Pokorny-Reitter und
Praxmarer, alle e. h.
36.2

Stadtmagistrat Innsbruck, Büro
der Bürgermeisterin, Anstellungen (Die Innsbrucker Grünen)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:
Gemäß Beantwortung einer dringenden
Anfrage der Innsbrucker Grünen am
31.1.2008 ist der für die Fraktion "Für
Innsbruck" tätige Parteigeschäftsführer
seit 1.10.2007 im Stadtmagistrat Innsbruck
angestellt.
Ebenso ist oben zitierter Anfragebeantwortung Folgendes zu entnehmen:
-

Die Stelle wurde nicht ausgeschrieben, obwohl zum damaligen Zeitpunkt
"ein ganzer Haufen" von Vormerkungen in der Personalevidenz gegeben
war;

-

Der Mitarbeiter sei im überwiegenden
Teil im gehobenen Dienst Entlohnungsgruppe b tätig, insbesondere in
der Unterstützung der Frau Bürgermeisterin in ihren Leitungsaufgaben.

I-OEF 136/2011
Kindergärten und Kinderbildungseinrichtungen, Statistik
(SPÖ)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der SPÖ:
Weil es immer wieder Diskussionen um
die Qualität von Kinderbildungseinrichtun-

GR-Sitzung 20.10.2011

I-OEF 137/2011

Er werde entgegen damaligen Medienberichten nicht zu einem Drittel von der Bür-