Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 12-Oktober.pdf

- S.40

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- 677 -

germeisterinfraktion "Für Innsbruck" entlohnt, sondern "beim in den Medien missverständlich wiedergegebenen Sachverhalt handelt es sich um Mehrleistungen im
Rahmen einer Nebentätigkeit, deren Aufwand der Stadt Innsbruck ersetzt wird."

Mag.a Schwarzl, Carli, Dr.in Krammer-Stark
und Mag.a Pitscheider, alle e. h.
36.3

SeniorInnen-Wohn- und SeniorInnen-Betreuungseinrichtung
im Olympischen Dorf, Architekturwettbewerb und weitere
Schritte (Die Innsbrucker Grünen)

Mittlerweile sind seit der Anstellung des
Geschäftsführers der Fraktion "Für Innsbruck" im gehobenen Dienst der Stadt Innsbruck vier Jahre vergangen.
Die Frau Bürgermeisterin möge daher folgende dringende Anfrage beantworten:
1.

2.

3.

4.

"Mehrleistungen im Rahmen einer
Nebentätigkeit, deren Aufwand der
Stadt Innsbruck ersetzt wird" in welchem Umfang wurden vom Geschäftsführer der Fraktion "Für Innsbruck in seiner Tätigkeit als Mitarbeiter des Büros der Bürgermeisterin für
die Fraktion "Für Innsbruck" im Zeitraum 1.10.2007 bis 30.9.2008,
1.10.2008 bis 30.9.2009, 1.10.2009
bis 30.9.2010, 1.10.2010 bis
30.9.2011 geleistet?
Wie hoch waren die Zahlungen von
"Für Innsbruck" an die Stadt Innsbruck zur Abgeltung der Mehrleistungen im Rahmen der Nebentätigkeit
des Geschäftsführers der Fraktion
"Für Innsbruck" im selben Zeitraum bitte ebenfalls nach Jahren aufschlüsseln.
Wie aus oben zitierter Anfragebeantwortung hervorgeht, ist der Geschäftsführer der Fraktion "Für Innsbruck" von Beginn an in Verwendungsgruppe b, gehobener Dienst zur
"Unterstützung der Bürgermeisterin in
ihren Leitungsaufgaben", angestellt.
Erfüllt er sämtliche Anforderungen der
Verwendungsgruppe b (Gehobener
Dienst) gemäß Dienstzweigeverordnung der Stadt Innsbruck?
In welcher Verwendungsgruppe ist
der weitere männliche Mitarbeiter im
Büro der Bürgermeisterin angestellt,
der oben Genannten in seiner Unterstützung der Frau Bürgermeisterin unterstützt und erfüllt er die Anforderungen dieser Verwendungsgruppe gemäß Dienstzweigeverordnung der
Stadt Innsbruck?

GR-Sitzung 20.10.2011

I-OEF 138/2011

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:
Am 19.9.2011 hat die Jurysitzung des ArchitektInnenwettbewerbs zum neuen
Wohnheim Olympisches Dorf unter dem
Vorsitz von Prof. Dr. Lugger, Geschäftsführer der "Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT), stattgefunden. Die Jury hat sich einstimmig für
zwei zweite Plätze entschieden und Empfehlungen ausgesprochen, die nun in einem Nachbesserungsverfahren bis November 2011 in die Vorschläge eingearbeitet werden sollen.
Dazu möge die Frau Bürgermeisterin folgende Fragen beantworten:
1.

Wann wird das Siegerprojekt des Architekturwettbewerbs endgültig ermittelt?

2.

Wann wird dieses dem Ausschuss für
soziale Daseinsvorsorge bzw. dem
SeniorInnenausschuss vorgestellt?

Mag.a Schwarzl, Carli, Dr.in Krammer-Stark
und Mag.a Pitscheider, alle e. h.
36.4

I-OEF 139/2011
Wohnanlage Loden-Areal der
Neue Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT),
Heizungsversorgung mittels eines Pellets- und eines GasBrennwertkessels (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:
Die Wohnanlage Loden-Areal der "Neue
Heimat Tirol" Gemeinnützige Wohnungs-