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38.4

I OEF 150/2011

38.5

Postamt Hötting-West, ViktorFranz-Hess-Straße, Maßnahmen
gegen die geplante Schließung
(GRin Mag.a Schwarzl)

Haus der Musik am Standort der
derzeitigen Stadtsäle, Installierung eines "Haus-der-MusikEntwicklungsteams" zur Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen für den Architekturwettbewerb (GRin Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 683) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GR Wanker: Ich stelle den Antrag auf die
Annahme des Antrages.
GRin Mag.a Schwarzl: Natürlich ist es mir
recht, wenn über den Inhalt abgestimmt
wird.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das Ritual
bei der Österreichischen Post AG ist immer gleich. Anfangs wird erklärt, dass die
Postfiliale weiterhin aufrechterhalten
bleibt, daraufhin heißt es dann, dass die
Zahlen eine eindeutige Sprache sprechen.
Ich antworte, dass ich die Zahlen nicht
glaube. Die Zahlen liegen jedoch vor und
man liest dann in der Zeitung, dass das
Postamt geschlossen wird.
Insofern können wir nur versuchen, es anderweitig zu nutzen, vielleicht Postpartner
zu finden oder selbst Postpartner zu werden. Das ist vielleicht nicht ausgeschlossen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachte
dringende Antrag (Seite 683) wird dem Inhalte nach angenommen.

I-OEF 151/2011

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 683) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP; 6 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachte
dringende Antrag (Seite 683) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
38.6

I-OEF 152/2011
A 12 Inntal-Autobahn, Abschnitt
zwischen Zirl-Ost und Knoten
Innsbruck-Wilten, sowie A 13
Brenner-Autobahn, Abschnitt
vom Knoten Innsbruck-Wilten
bis Innsbruck-Süd, Einführung
einer Korridorvignette (GRin
Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 684) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachte
dringende Antrag (Seite 684) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

GR-Sitzung 20.10.2011