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38.7

I-OEF 153/2011
Verkehrsberuhigung in HöttingWest im Bereich Franz-Baumann-Weg (GRin Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 685) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

38.9

I-OEF 155/2011
Steuerungsgruppe Integration,
Einberufung (GRin
Dr.in Krammer-Stark)

Mehrheitsbeschluss (gegen FREIHEITLICH UND FREI und GR Federspiel;
2 Stimmen):
Dem von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachten dringenden Antrag (Seite 687)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachte
dringende Antrag (Seite 685) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
38.8

I-OEF 154/2011
Kindergärten, Vorlage der aktuellen Daten betreffend die Wartelisten für einen Platz am Mittagstisch (GRin Dr.in Krammer-Stark)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachten dringenden Antrag (Seite 686)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP und
Bgm.-Stellv. Kaufmann; 7 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachte dringende Antrag (Seite 686) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FREIHEITLICH UND FREI, FPÖ und GR Federspiel; 9 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachte dringende Antrag (Seite 687) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
38.10 I-OEF 156/2011
Bozner Platz - Ende Adamgasse,
Ein- und Ausstiegstelle für private Busse (GR Kritzinger)
Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Kritzinger und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag (Seite 687) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Kritzinger: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Dieser Parkplatz wurde am Bozner Platz bereits seit
Langem geschaffen. Er ist den ganzen
Tag für die Busse frei zu halten. Zeitweise
parkt dort jemand - wie auch in anderen
geregelten Parkzonen - der das nicht machen dürfte. Das passiert in der gesamten
Stadt.
Die Regelung ist vorhanden und ich wüsste nicht, was wir hier noch mehr tun könnten. Es gibt undisziplinierte AutofahrerInnen, die dort parken.

GR-Sitzung 20.10.2011