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haben versucht, Lösungen zu erreichen. In
dem konkreten Fall haben wir auch die
Stellungnahmen bekommen. Bestimmte
Anregungen wurden bereits umgesetzt
und daher wurde auf alle Fälle ein Anreiz
geschaffen, obwohl die Diskussion ein wenig schärfer war. Scharfe Auseinandersetzungen bin ich im Stadtsenat, im Gemeinderat sowie auch im privaten Bereich gewöhnt.
Der Geschäftsführer der ISD hat sich dementsprechend auch schriftlich artikuliert,
was wir zur Kenntnis nehmen. Wir hoffen,
dass es in dieser Richtung positiv weitergeht. Ich appelliere an den Bürgermeister
einen Sonder-Gemeinderat zu diesem
Thema einzuberufen.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl.
Bgm. Willi: StR Federspiel, natürlich
könnten wir eine Sonder-Sitzung des Gemeinderates anberaumen. Die Analyse
der "Aktuellen Stunde" würde sich dann
wiederholen. Wir diskutieren öfter darüber,
dass eine Gemeinde keine Gesetzgebungskompetenz hat. Wir können darüber
lange debattieren. Wenn wir das Ausbildungssystem nicht verändern können, weil
wir keine entsprechenden Gesetzgebungskompetenzen haben, bleibt nur die
Debatte darüber.
Richtig ist, dass die Bezahlung ein Teil der
Wertschätzung ist. Mit einem höheren Gehalt kann man auch mehr Wertschätzung
aussprechen. Dazu gehört auch noch das
Image eines Berufes. Es gibt Berufe, die
nicht gut bezahlt sind, aber ein super
Image haben. Es liegt an uns als Gesellschaft, jenen Frauen und Männern, die die
Pflege absolvieren, die entsprechende
Wertschätzung zuzuerkennen.
Wenn das Personal spürt, dass es in der
Tätigkeit der Pflege hoch anerkannt ist,
macht das schon viel aus. Dass die Bezahlung mitziehen muss, steht außer
Streit. Wir versuchen dies möglich zu machen.
GR-Sitzung 12.12.2019

An GR Depaoli gerichtet darf ich sagen,
dass man die Investitionen der letzten Regierungsperiode gegen die Kosten des
Pflegepersonals aufrechnen kann. Ich bitte
aber folgende Dinge zu unterscheiden: Es
ist politisch viel einfacher, einmal Geld für
ein Investitionsbauprogramm auszugeben,
als wenn man laufende Aufwendungen
hat. Da die laufenden Lohnkosten für das
Pflegepersonal sehr hoch sind, wird unser
Budget auch beeinträchtigt.
Wir müssen darauf achten, dass wir die
laufenden Ausgaben stemmen können.
Daher stehen wir in dem Spannungsfeld,
dass wir dem Pflegepersonal gute Löhne
zahlen wollen, die wir uns aber auch leisten können müssen. Natürlich wäre ein
anderer Pflegeschlüssel angenehm und es
wäre gut, wenn in der Nacht mehr Personal für die Betreuung gegeben wäre. Aber
es gibt auch andere Bedürfnisse, die zu
bezahlen sind, angefangen bei der Bildung
bis hin zu den FahrerInnen der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GmbH (IVB).
Letztlich liegt es an uns, zu entscheiden,
welchen Wert welche Aufgaben haben.
Konsens haben wir, dass das Pflegepersonal eine sehr wichtige und für uns bedeutsame Aufgabe erfüllt. Dank und Anerkennung möchte ich dafür aussprechen.
Ich darf Dr. Innerebener bitten, diesen
Dank auch weiterzugeben.
Wir haben ein Haus im Westen der Stadt
angekauft, um günstiges Wohnen für das
Pflegepersonal sicherzustellen. Es soll
eine Attraktivierung für das Wohnen in Innsbruck stattfinden, allerdings sind das alles nur Versuche, den Beruf besser darzustellen. Gewissheit haben wir erst dann,
wenn sich mehr Leute für den Pflegejob
bewerben.
Es wurde heute viel Richtiges gesagt und
wir wissen, was zu tun wäre. Manches
können wir aus eigener Kraft ändern, was
wir auch versuchen, aber vieles hängt
nicht an uns. Je mehr Wertschätzung wir
diesem Berufsstand zuerkennen, desto
besser ist es.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl.