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Amt hier kurz vorstellen und Ihnen einen
unserer laufenden Prozesse näher beschreiben kann.

12.

Gemeinderätliche Ausschüsse
und Stadtsenat: Umnominierungen

Es ist heute eigentlich nicht die erste Sitzung eines Gemeinderates, an der ich teilnehme. Ich kann mich erinnern, dass ich
schon vor etwa 20 Jahren ca. 5.000 km
weiter südlich, in Äthiopien, bei einer solchen Sitzung dabei war. Es trafen sich 15
bis 20 Leute, die oft einen ganzen Tag mit
Maultieren, Schafen und Ziegen angereist
waren, um sich einmal im Monat an einem
bestimmten Ort zu treffen und wichtige
Dinge zu diskutieren und zu entscheiden.

12.1

Die Innsbrucker Grünen
(GRÜNE)

Bei der Veranstaltung, bei der ich dabei
war, wurde das Problem einer herannahenden Dürre besprochen. Es stellte sich
die Frage, in welches Tal der Viehbestand
geführt werden sollte, zumal sich dieser in
letzter Zeit schon durch Krankheit um
85 % reduziert hatte.
Es waren also überlebenswichtige Dinge,
über die sich damals der Gemeinderat beraten hatte. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Frage, ob diese ausländische Forscherin sich überhaupt in ihrem
Gebiet aufhalten dürfte, um Daten zu sammeln.
Soweit eine kleine Anekdote am Rand.
Mag.a Dr.in Meze MSc, Arch. DI Burgstaller und Magnus Gratl erörtern den "Prozess Pradler Straße" mit beiliegender Präsentation.
Bgm. Willi: Danke für die Vorstellung und
weiterhin alles Gute für diesen Prozess.
(Unruhe im Saal)
Ich habe zu Beginn der Sitzung gesagt,
dass wir heute - aufgrund der langen Tagesordnung - nur Berichte bekommen.
Wenn Fragen sind, können Sie diese zu
einem späteren Zeitpunkt stellen. (Unruhe
im Saal)
(StRin Dengg: Ich möchte Fragen an Sie
stellen, Herr Bürgermeister!)
Ich habe angekündigt, dass beide Präsentationen als Berichte gesehen werden sollen. Zu diesem Zeitpunkt hätten Sie Ihre
Einwände anbringen können! (Unruhe im
Saal)

Bgm. Willi verliest beiliegende Schreiben
der Innsbrucker Grünen (GRÜNE) vom
26.11.2019.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
Bgm. Willi: In Anwendung des § 24 Abs.
1 Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) darf ich Punkt 6. h), Antrag des
Stadtsenates, Änderung der Innsbrucker
Parkabgabeverordnung (IPAbgVO) 2014,
vorziehen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl.
13.

MagIbk/13480/PW-STS/15
Änderung der Innsbrucker
Parkabgabeverordnung
(IPAbgVO) 2014

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 11.12.2019:
Die Innsbrucker Parkabgabeverordnung 2014 - IPAbgVO 2014 wird dahingehend geändert, dass die Höhe der Parkabgabe von derzeit € 0,70 pro halber Stunde
auf € 1,-- pro halber Stunde erhöht wird.
Dies gilt sowohl in den gebührenpflichtigen
Kurzparkzonen als auch in den gebührenpflichtigen Parkstraßen (sogenannte
"grüne Zonen").
In den Parkstraßen, in denen zeitlich unbegrenztes Parken möglich ist, kann für
die Entrichtung der Parkabgabe für vier
Stunden (€ 8,--) einen ganzen Tag geparkt
werden.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich kann
mit gutem Gewissen und erhobenem
Haupt diese Erhöhung der Parkabgabe

GR-Sitzung 12.12.2019