Gesamter Text dieser Seite:
- 44 -

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut
§ 25 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat
die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.01.2018 (1. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates
vom 25.01.2018 (1. Sitzung) wurde allen
Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.
3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
GRin Dengg: Frau Bürgermeisterin, Sie haben in der letzten Sitzung des Gemeinderates gesagt, dass die Präsentation "Haus der
Musik", Vorplatzgestaltung, in die nächste
Sitzung des Gemeinderates vertagt wird.
Ich habe gesehen, dass es nicht auf der Tagesordnung steht.
Vor 14 Tagen habe ich auf der Seite des
Österreichischen Rundfunks (ORF) und
heute in der Tiroler Tageszeitung (TT) über
die etwaigen Mehrkosten gelesen.
Ich zitiere Sie aus dem heutigen Bericht:
"Es wäre aber unseriös, jetzt Zahlen zu nennen. Im Sommer werde man mehr wissen."
Darf ich das jetzt dem Motto, "zuerst die
Wahl und dann die Zahl", zuschreiben?
Dazu hätte ich drei Fragen: Warum gibt es
heute auf der Tagesordnung nicht die versprochene Präsentation?
GR-Sitzung 22.02.2018

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die gibt es.
Das ist meines Wissens an alle Fraktionen
ergangen. Nach der Präsentation "Verwaltungsgeschichte der Stadt Innsbruck" folgt
die Präsentation "Haus der Musik", Vorplatzgestaltung.
GRin Dengg: O.k. Wann im Sommer (dezidiertes Datum) werden die tatsächlichen
Kosten …
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Des Vorplatzes?
GRin Dengg: … nein, die gesamten Kosten
für das "Haus der Musik" bekanntgegeben?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GRin Dengg,
jetzt verwechseln Sie die Tagesordnungspunkte. Was Sie jetzt machen, ist eine Anfrage.
GRin Dengg: Nein.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nach meinem
Verständnis ist es eine Frage zu einem Projekt der Stadt Innsbruck. Dazu darf ich Sie
informieren, dass Ihre Fraktion bereits eine
Anfrage eingebracht hat. Heute gibt es von
Euch sieben Anfragen. Ich nehme an, dass
das dort enthalten ist.
GRin Dengg: Ich habe die Antworten noch
nicht gesehen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das können
Sie noch nicht gesehen haben. Wenn Sie
die Tagesordnung genauer studieren, sind
wir jetzt unter Mitteilungen und die Anfragebeantwortungen sind noch nicht verteilt.
Jetzt haben Sie eine Frage zur Tagesordnung.
GRin Dengg: Drinnen steht, von Ihnen so
flapsig genannt, im Sommer. Ich wollte jetzt
wissen, was für Sie Sommer ist. Im Gemeinderat ist die Sommerpause ja relativ
lang.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wenn es Fragen gibt, können wir es ein wenig ausführen. Ich möchte dazu auch Folgendes sagen: Der ehemalige GR Haller unserer
Fraktion hat immer gesagt, dass es mit den
Medien manchmal ganz eigen ist. Wenn er
seiner Frau am Tag nach der Sitzung erzählt hat, was im Gemeinderat stattgefunden hat und sie die Zeitung liest, hat sie zu
ihm immer gesagt, er könne nicht in der Gemeinderatssitzung gewesen sein, da das