Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 12-Protokoll-12-12-2019.pdf
- S.194
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(zu Punkt 37.5)
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
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Ort, Datum
Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 05.12.2019
Stadt Innsbruck, Parkplatzmanagement; Zahl GfGR/249/2019;
ANFRAGE von GR Depaoli (GERECHT) vom 21.11.2019;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Depaoli hat am 21.11.2019 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:
Ergänzend zur Anfrage Zahl GfGR/220/2019 mit folgendem Begleittext:
"In den letzten Jahren, besonders seit 2018, beklagen immer mehr Innsbruckerlnnen, Wirtschaftstreibende und Pendlerinnen, dass praktisch in allen Stadtteilen dringend notwendige
Parkplätze vernichtet werden. Dies hat zur Folge, dass die Autofahrerinnen ihren täglichen Bedarf in den Einkaufszentren abdecken bzw. natürlich bei Lebensmittelsupermärkten, welche eine
Parkmöglichkeit bieten. Die Anrainerlnnen, welche über ein Auto verfügen, müssen folglich immer weitere Strecken fahren, um in ihrer Wohngegend, soweit keine eigenen Tiefgaragenplätze
etc. vorhanden sind, einen Parkplatz zu finden, welches in weiterer Folge tatsächlich klimafeindlich ist. Wirtschaftsbetriebe verlieren ihre KundInnen, sie müssen zusperren, was sich in weiterer
Folge negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadtteile auswirkt. Faktum ist aber auch,
dass jeder Bürger/jede Bürgerin das Recht hat, die Art und Weise seiner/ ihrer Mobilität selbst zu
bestimmen, und es nicht sein kann, dass man mit der Vernichtung von Parkplätzen den AutofahrerInnen per Zwang ihre eigene Mobilität einschränken will, und sie folglich nur mehr mit den Öffis bzw. mit dem Fahrrad fahren sollen. Daher ist es notwendig, auch im Sinne des Gleichheitsprinzips, die ideologischen Scheuklappen abzulegen und alle VerkehrsteilnehmerInnen gleichberechtigt zu behandeln.",
ergeben sich folglich weitere Fragen:
Frage 1:
Wie war bisher ein zielführendes Parkplatzmanagement seitens der Stadt
Innsbruck möglich, wenn der Stadt keine Zahlen vorlagen, über wie viele Parkplätze die Stadt verfügt?
Antwort:
Zu dieser Frage ist zuerst der Begriff Parkplatzmanagement zu definieren.