Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2017

/ Ausgabe: 13_Kurzprotokoll_07.12.2017.pdf

- S.10

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31.2

GfGR/111/2017
Stadt Innsbruck, Sicherheitskonzept zur Terrorismusabwehr, Unterstützung der Europäischen
Union im Rahmen der Initiative
"Innovative Maßnahmen für eine
nachhaltige Stadtentwicklung"
(StR Gruber)

Beschluss (einstimmig):
Der von StR Gruber in der Sitzung des
Gemeinderates am 09.11.2017 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.3

GfGR/112/2017
Stadtmagistrat Innsbruck, gemeinsamer Koordinationsplan
zur Reinigung von Straßen und
Grünanlagen (GRin Blaser Hajnal,
MAS)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
Bgm.-Stellv. Kaufmann, 8 Stimmen):
Der von GRin Blaser Hajnal, MAS und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 09.11.2017 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.4

GfGR/113/2017
Richtlinien für die Gewährung
von Förderungsmitteln durch die
Stadtgemeinde Innsbruck (Subventionsordnung), Novellierung
(GRin Mag.a Schwarzl)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 3 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung des Gemeinderates am 09.11.2017
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur Vorberatung zugewiesen.

GR-Sitzung 07.12.2017

31.5

GfGR/114/2017
Frachtenbahnhof, zentraler Platz
für den Omnibusfernreiseverkehr (GR Trapp)

Mehrheitsbeschluss (gegen FI, GRÜNE,
GRin Moser und GR Onay, 17 Stimmen):
Der von GR Trapp in der Sitzung des Gemeinderates am 09.11.2017 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.6

I-OEF 17/2016
Haltestelle Heiliggeiststraße,
Erhaltung und Nutzung durch
Reisebusse (GR Vescoli)

Vorliegender Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
30.10.2017 samt abschließendem Bericht
der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, vom 24.10.2017 zum Beschluss des
Stadtsenates vom 15.06.2016 laut Antrag
von GR Vescoli vom 17.03.2016 wird zur
Kenntnis genommen.