Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 13_Kurzprotokoll_07.12.2017.pdf
- S.20
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nahmen und Mehrausgaben gewertet werden können. Es handelt sich
dabei sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite um
Buchungen in der Größenordnung von gesamt € 7.164.657,49 bzw. – da
für diesen Zweck im Ordentlichen Haushalt des Jahres 2016 ursprünglich € 5.419.700,00 präliminiert worden sind – um in diesem Bereich
auftretende Mehreinnahmen/-ausgaben in der Höhe von € 1.744.957,49.
Unter Berücksichtigung der Maastricht-Buchungen wurden die Mehreinnahmen 2016 im Vergleich zum Voranschlag 2016 mit € 13,60 Mio. bzw.
die Mehrausgaben 2016 im Vergleich mit dem Voranschlag 2016 mit
€ 3,20 Mio. beziffert. Eine von der Kontrollabteilung gesetzte Nachberechnung hinsichtlich des ausgewiesenen Einnahmen- und Ausgabenvergleiches gab keinen Anlass zur Beanstandung.
Mehreinnahmen und
Mindereinnahmen
Im Finanzjahr 2016 erzielte die Stadt Innsbruck im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt € 14.138.735,00 oder + 4,1 % mehr Gesamteinnahmen.
Die größten nominellen Abweichungen (Mindereinnahmen) im Vergleich
zum Kalenderjahr 2015 waren in der Gruppe 1 – Öffentliche Ordnung
und Sicherheit (€ 63.730 bzw. - 4,2 %), in der Gruppe 4 – Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung (€ 233.382 bzw. - 8,3 %) sowie in der
Gruppe 7 – Wirtschaftsförderung (€ 68.641 bzw. - 88,3 %) zu verzeichnen.
Bemerkenswerte Mehreinnahmen gegenüber dem Kalenderjahr 2015
konnten vor allem in den nachfolgenden Gruppen 0 – Vertretungskörper
und allgemeine Verwaltung (€ 376.672 bzw. + 9,7 %), Gruppe 2 – Unterricht, Erziehung, Sport u. Wissenschaft (€ 2.760.778 bzw. + 35,9 %),
Gruppe 8 – Dienstleistungen (€ 1.024.652 bzw. + 2,7 %) sowie in der
Gruppe 9 – Finanzwirtschaft (€ 10.284.477 bzw. + 3,7 %) erzielt werden.
Weitere erwähnenswerte Steigerungen bei den Einnahmen im Rechnungsjahr 2016 waren in erster Linie im UA 925000 – Ertragsanteile
festzustellen. Es konnten im Finanzjahr 2016 Gesamteinnahmen in Höhe von € 180.812.183,99 (samt Spielbankabgabe) bzw. im Vergleich
zum Vorjahr um € 5.972.449,41 mehr lukriert werden, als ursprünglich
erwartet worden ist. Weitere deutliche Mehreinnahmen im Vergleich mit
dem Anordnungssoll des Kalenderjahres 2016 waren im UA 920000 –
Ausschließliche Gemeindeabgaben mit € 4.075.610,16 (+ 4,8 %) zu verzeichnen, wobei dort – beispielhaft herausgegriffen – allein die Kommunalsteuer um € 2.153.873,68 und die Kurzparkzonenabgabe (ohne
Kurzparkzonenpauschalabgabe und SMART-Parkwertkarten) um
€ 561.288,40 angestiegen sind.
Ausgabeneinsparungen Auf der Ausgabenseite zeigten sich im Kalenderjahr 2016 signifikante
und Mehrausgaben
Erhöhungen im Ausmaß von € 14.070.824 bzw. + 4,1 % im Vergleich
zum lfd. Soll des Finanzjahres 2015.
Die nominell höchsten Minderausgaben gegenüber dem Vorjahr stellte
die Kontrollabteilung in den Gruppen 3 – Kunst, Kultur und Kultus
(€ 261.930 bzw. - 1,1 %), 6 – Straßen- und Wasserbau, Verkehr
(€ 191.475 bzw. - 2,5 %) und 7 – Wirtschaftsförderung (€ 144.706 bzw.
- 6,0 %) sowie in der Gruppe 8 – Dienstleistungen (€ 955.370 bzw.
- 1,4 %) fest.
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Zl. KA-09307/2017
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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