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29.

29.1

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

30.11 Freies Radio - Freirad

Bereich "Unterricht und Bildung"

Die Aufhebung der 20 %-Sperre für 2018
betreffend 3-Jahres-Fördervereinbarung mit
Freies Radio - Freirad (gemäß Beilage) wird
beschlossen.

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Unterricht und Bildung" wird gemäß Beilage genehmigt.
29.2

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen"

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Private Kinderbetreuungseinrichtungen"
wird gemäß Beilage genehmigt.
29.3

Bereich "Kinder und Jugend"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Kinder und Jugend" werden gemäß Beilage genehmigt.
GRin Mag.a Schwarzl referiert die Anträge
des Kulturausschusses vom 14.11.2017:
30.

V KU-16137/2017
Kultureinrichtungen/Kulturinstitutionen, 3-JahresFördervereinbarungen, Aufhebung der 20 %-Sperre für 2018

30.9

p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):
Die Aufhebung der 20 %-Sperre für 2018
betreffend 3-Jahres-Fördervereinbarung mit
der p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen
(gemäß Beilage) wird beschlossen.

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):
Die Anträge des Kulturausschusses vom
14.11.2017 werden unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage angenommen.
31.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

GRin Mag.a Schwarzl referiert den Antrag
des Kulturausschusses vom 14.11.2017,
die Subventionsansuchen gemäß Beilage
zu genehmigen.
GR Dr. Stemeseder: Ich habe der Entlastung von Frau Bürgermeisterin unter
Punkt 26 deshalb nicht zugestimmt, weil
mein Antrag für eine Subvention meiner
Kulturzeitschrift Myth "o" 21, den ich gestellt
habe, verworfen wurde. Ein weiterer Grund
ist der, dass die Geschichte mit den Haftungserklärungen der Stadt Innsbruck so
behandelt wurde, wie es im Rahmen der
Abstimmung über die Austragung von
Olympischen Winterspielen passiert ist. Ich
habe maßgebliche VertreterInnen des Establishments befragt - und keine/r hat gewusst, ob Haftungserklärungen Schulden
sind oder nicht. Das waren meine Beweggründe für die Ablehnung der Entlastung
von Frau Bürgermeisterin.
Nun komme ich zu meinem Antrag für die
Förderung meiner Zeitschrift Myth "o" 21.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Entschuldigung - welchen Antrag meinen Sie?
GR Dr. Stemeseder: Ich spreche von meinem Ansuchen um Subvention, das ich an
den Kulturausschuss gestellt habe.
Ich habe dann ein Schreiben bekommen:
Lieber Herr Dr. Stemeseder …

GR-Sitzung 07.12.2017