Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 13_Protokoll_07.12.2017.pdf
- S.92
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Haushaltsjahr 2016 war entsprechend dieser gesetzlichen Regelung
die Einwohnerzahl per 31.10.2014 von 126.922 (für 2015 jene per
31.10.2013 von 124.386) maßgeblich.
Endtilgungsjahre
Die Beurteilung des Schuldenstandes per 31.12.2016 im Hinblick auf
das jeweilige Ablaufjahr (Endtilgungsjahr) machte deutlich, dass ein
Anteil von 0,26 % (€ 163.984,91) des Schuldenstandes 2016 bis in das
Jahr 2021 (Restlaufzeit 0 – 5 Jahre) getilgt sein wird. In den mittleren
Laufzeitenbereich (6 – 10 Jahre Restlaufzeit bzw. Endtilgungsjahr
2026) fallen 0,34 % (€ 213.714,78) des Schuldenstandes zum Jahresende 2016. Beim Großteil der Schulden per 31.12.2016
(€ 63.173.669,68 bzw. 99,40 %) beträgt die Restlaufzeit über 10 Jahre
(Endtilgungsjahre 2027 – 2042).
Zuordnung zum
Gläubiger
Vom Gesamtschuldenstand per 31.12.2016 entfallen insgesamt
€ 12.041.803,20 auf vom Land Tirol gewährte Wohnbauförderungsmittel und € 18.009.566,17 auf Geldmittel, die von inländischen Finanzunternehmungen (Banken) zur Verfügung gestellt worden sind. Die im
Jahr 2016 neu beanspruchten Kreditmittel von € 33.500.000,00 sind
ausländischen Finanzunternehmungen (Europäische Investitionsbank –
EIB) zuzuordnen.
Neukredite 2016 –
Ausfinanzierung
Straßen- und
Regionalbahnprojekt
Die im Jahr 2016 zugezählten Neukredite wurden vom Gemeinderat in
seiner Sitzung vom 14.07.2016 bewilligt. Die vom damaligen Referat
Subventionswesen/Kalkulationen/Grundstücksbewertungen der MA IV
erstellte Vorlage vom 04.07.2016 (mit umfassenden Erläuterungen und
Anlagen) erklärte die wesentlichen Eckpunkte und Überlegungen zur
Entscheidungsfindung. Weiters verwies sie auch darauf, dass der eingerichtete Anlagebeirat (mit Beschluss des Stadtsenates vom
07.09.2016 zum Beirat für Veranlagungen und Finanzierungen, kurz
Finanzbeirat, ausgeweitet) der Stadt Innsbruck in den Entwicklungsund Entscheidungsprozess eingebunden war.
Auf der Grundlage dieser Amtsvorlage erteilte der Gemeinderat seine
Zustimmung, im Zusammenhang mit der Ausfinanzierung von Kosten
des Straßen- und Regionalbahnprojektes bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) Kreditmittel bis zu einer Gesamthöhe von
€ 150.000.000,00 zu beanspruchen. Ohne diese Beschlussvorlage in
all ihren Details und verbunden mit all ihren Hintergründen darzustellen,
wurde dabei die Freigabe erteilt, dieses gesamte Kreditportfolio bei der
EIB im Hinblick auf Verzinsung und Rückzahlung wie folgt zu beanspruchen:
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Zl. KA-09307/2017
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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