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Mehrheitsbeschluss (gegen FI, GRÜNE,
GRin Keuschnigg und GRin Moser, 17 Stimmen):
Der von GR Dr. Stemeseder in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.2

Kommunen führen werden.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI,
FPÖ, Tiroler Seniorenbund und
GRin Keuschnigg, 16 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GfGR/12/2018
Erhaltung und Weiterverwendung
bzw. Weiternutzung der ehemaligen Tabak-Trafik im Stadtteil Mariahilf (GR Mag. Dr. Stemeseder)

31.4

Ideenwettbewerb zu Douglas
Adams Roman "Per Anhalter
durch die Galaxis"
(GR Mag. Lepuschitz)

GR Dr. Stemeseder: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FI, GRÜNE,
GRin Keuschnigg und GRin Moser, 17 Stimmen):
Der von GR Dr. Stemeseder in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.3

GfGR/13/2018
Pläne der Bundesregierung, Abschaffung der Notstandshilfe und
Überführung von Langzeitarbeitslosen in die Mindestsicherung
(GRin Mag.a Schwarzl)

GRin Mag.a Schwarzl: Da man sich für eine
Resolution natürlich die genaue Formulierung überlegen muss, ersuche ich, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Ich denke, wir Städte müssen uns - unabhängig von den sozialpolitischen Konsequenzen - früh genug dagegen wehren,
dass die neue Bundesregierung plötzlich,
ohne uns zu fragen, Dinge vorhat, die auch
zu massiven finanziellen Belastungen der

GR-Sitzung 22.02.2018

GfGR/14/2018

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zuerst möchte
ich einmal wissen, wer diesen Roman gelesen hat bzw. wem ist er namentlich bekannt? (Unruhe im Saal)
GR Mag. Lepuschitz: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, FPÖ und
Bgm.-Stellv. Kaufmann, 7 Stimmen):
Der von GR Mag. Lepuschitz in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.5

GfGR/15/2018
Stadt Innsbruck und Unternehmen
mit städtischer Beteiligung, Maßnahmen gegen Bienensterben
(GR Mag. Krackl)

GR Mag. Krackl: Nach dem
GRin Mag.a Schwarzl heute schon angeführt
hat, wie lächerlich es hier im Gemeinderat
ist, dass man sich gegenseitig vorwirft, wer
was erfunden hat, war ich dann doch über
die Presseaussendung der Innsbrucker
Grünen (GRÜNE) etwas überrascht. Sie sagen darin, auch Schwarz und Gelb würden
sich jetzt auf das Thema des Bienensterbens werfen - so in der Art, man folgt dem
grünen Bienenschwarm nach. (Unruhe im
Saal)