Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 13-Dezember.pdf
- S.85
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vielleicht im künstlerischen Bereich seinen Schwerpunkt sieht. Die anderen
Bereiche werden als notwendiges Übel betrachtet und der entsprechende
Punkt, sich in wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht unterstützen zu lassen, wird etwas herunterspielt und als nicht so notwendig erachtet. Man
meint einfach, die richtigen Gesellschafter zur Seite zu haben, die das notfalls entsprechend richten werden.
Darüber hinaus, und jetzt komme auch ich zum Amtsblatt der
Wiener Zeitung, ist es erforderlich, dass die Ausschreibungen dort entsprechend wiedergegeben werden. Hier findet sich eben "blöderweise" das
Stellenbesetzungsgesetz, wo dies zu lesen ist. Ich wurde am Anfang etwas
direkt, weil es mich ärgerte, dass es gestern einen Zeitungsartikel zum Bericht der Kontrollabteilung bzw. zum Ergebnis der Sitzung des Kontrollausschusses gab. Dieser Artikel stammt von der Geschäftsführung und es
heißt hier, es wäre ohnehin alles bestens, es wären nur kleine Formalfehler
anzumerken.
So locker können wir das nicht betrachten. Sie finden im Bericht "Über die Prüfung der Neugründung der Innsbrucker Festwochen der
Alten Musik GesmbH" auf Seite 24 a, Tz 57 zu diesem Vorwurf, man habe
ein Gesetz verletzt, folgende Ausführungen: Ich darf die Zeilen mit Genehmigung der Vorsitzenden zitieren:
"Die Kritik der Kontrollabteilung zur Ausschreibung ist formal berechtigt,
wohl aber etwas kleinlich. Es ist kaum anzunehmen, dass interessierte
Kreise aus dem Bereich Kulturmanagement das Amtsblatt zur Wiener Zeitung studieren."
Die Kritik der Kontrollabteilung, dass hier tatsächlich eine sehr lockere
Handhabung von Rechtsvorschriften, an die sich auch die Geschäftsführung im nicht-künstlerischen Bereich halten muss, vorliegt, ist berechtigt.
Wenn Du, Frau Bürgermeisterin, am Schluss ganz emotional
Skandal und Gegenskandal heraufbeschworen hast, dann darf ich in ähnlicher Weise - ich habe für meine Ausführungen nicht so lange gebraucht,
weil ich auch dieses Thema in einer gewissen Kürze abhandeln möchte eines am Ende dieser Ausführungen sagen: Es mag schon sein, dass die Alte Musik ein sehr schönes Zeiterlebnis ist, nur eines ist klar: Wenn man den
GR-Sitzung 19.12.2002