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- 1897 -

gründung von etwas Bestehendem durchführt. Man kann nicht sagen, eines
nach dem anderen machen zu wollen und dann der neuen Gesellschaft mit
beschränkter Haftung, die gerade gegründet wird, eine Aufgabe, nämlich
die Altlasten des alten Vereins "Innsbrucker Festwochen der Alten Musik"
jahrelang mitzuschleppen und sukzessive abzuarbeiten, wie einen Mühlstein umhängen.
Man kann auch nicht beschließen, eine Entschuldung durchzuführen und zum Beispiel - hier sind wir wieder bei den Eigentümervertretern, also bei jenen Personen, die im Auftrag des Eigentümers handelten
- dem Gemeinderat einen Subventionsantrag "unterjubeln". Das Wort "unterjubeln" sage ich bewusst, unter Verweis auf bestimmte Abmachungen
und Vereinbarungen mit dem Land Tirol, die umzusetzen sind, wenn diese
Vereinbarung nie schriftlich existiert hat und auch von der Kontrollabteilung nie mehr aufgefunden werden konnte. Im Nachhinein stellt sich diese
Vereinbarung dann so dar, dass man mit dem Land Tirol noch mühsam verhandeln muss, dass wenigstens die zweite Jahreshälfte der Entschuldungssubvention nicht auch noch zurückzufordert wird.
(Bgm. Zach: Beim "Kulturgasthaus Bierstindl" und beim Treibhaus waren
wir viel großzügiger, hier wurde nichts zurückbezahlt.)
Ich finde es auch nicht so toll, immer verschiedene Initiativen gegeneinander aufzurechnen und der einen Institution die Fehler der anderen Institution vorzuhalten.
(Bgm. Zach: Das alles sind Bereiche, mit denen ich zu tun habe.)
Es war auch die Mag.-Abt. V, Kultur, und ihr leitender Beamter, die diesen
Vertrag in den Gemeinderat gebracht hat. Dieser Vertrag war zu diesem
Zeitpunkt erst ein Diskussionsentwurf des Landes Tirol und eben nicht jene
Vertragsform, wie sie im Firmenbuch evident gemacht wurde. Es war auch
nicht die Geschäftsführung der Gesellschaft, sondern es war SenR
Dr. Frenzel a. D., der dem Gemeinderat falsche und unvollständige Unterlagen lieferte. Dies sind Feststellungen der städtischen Kontrollabteilung.
Es war ein Problem, dass das Justiziariat des Landes Tirol und
die Mag.-Abt. V, Kultur, als Eigentümervertreter für die Stadt Innsbruck
schlampig gearbeitet haben und dass hier in diesem Haus falsche bzw. unvollständige Unterlagen vorgelegen sind, auf deren Grundlage dieser Ge-

GR-Sitzung 19.12.2002