Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 13-Dezember.pdf
- S.96
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- 1905 -
Ein anderer interessanter Punkt ist, dass damals bereits Alt-GR
Dr. Stix darauf hinwies, dass im Falle der Gründung einer Gesellschaft mit
beschränkter Haftung die Mittel der Stadt Innsbruck für die "Innsbrucker
Festwochen der Alten Musik GesmbH" nichts mehr im Subventionsbudget
verloren haben, sondern in das Budget der Beteiligungsverwaltung übergehen müssten. Hiermit wäre die Mehrjährigkeit und Absehbarkeit gegeben.
Auch dies ist jetzt in der Langfassung des Berichtes der Kontrollabteilung
sehr schön zu sehen.
Nun komme ich zu meinem letzten Punkt. Eigentlich wollte
ich heute einen Zusatzantrag stellen, Frau Bürgermeisterin. Ich schlage vor,
dass man eine Vertreterin bzw. einen Vertreter der Stadt Innsbruck aus dem
Aufsichtsrat abberuft und stattdessen die Amtsvorständin der Mag.-Abt. V,
Kultur, Mag. Neu, in den Aufsichtsrat kommt. Sie ist erstens die Leiterin
der Mag.-Abt. V, Kultur, und zweitens von ihrer früheren Tätigkeit als Betriebswirtin und von ihrer Ausbildung her sicher dafür prädistiniert, die von
der Kontrollabteilung beanstandete fehlende laufende Kontrolle auszufüllen oder betriebswirtschaftliche Prüfungen abzudecken. Mir wurde heute
bei einem Gespräch in anderem Zusammenhang, wo ich dies angesprochen
habe, mitgeteilt, dass diese Frage bereits sehr weitgehend angedacht ist. Somit verzichte ich auf eine Antragstellung zu diesem Thema und denke, dass
die soeben erwähnte Vorgangsweise ein wichtiger erster Schritt wäre.
GR Hafele: Als ich den Bericht der Kontrollabteilung das erste
Mal gelesen habe, war ich entsetzt. Ich habe ihn mehrmals gelesen und habe versucht, Verständnis dafür aufzubringen, warum eine solche Situation
zu Stande kommen kann. Natürlich konnte die Kontrollabteilung der Stadt
Innsbruck auf jene Unterlagen, die sie bekommen hat, gar nicht anders reagieren, denn sonst wäre sie keine Kontrollabteilung. Ich frage mich auch,
warum hat der Kontrollamtsdirektor des Landes Tirol, Dr. Mayramhof, diese Dinge zugelassen bzw. so dargestellt und diesen Bericht unterschrieben.
Auf Grund der Ausführungen der Frau Bürgermeisterin kann
ich mir vorstellen, dass der Kontrollamtsdirektor des Landes Tirol,
Dr. Mayramhof, damals unter Druck stand. Dieser Druck bezog sich natürlich nicht auf seine Person, aber es ging darum, diesen schönen Blumenstrauß, wie Du das richtig formuliert hast, zu retten bzw. in eine Gesell-
GR-Sitzung 19.12.2002