Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 13-Dezember.pdf

- S.117

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- 1926 -

GR Ing. Krulis referiert den Antrag des Bau- und Projekt-Ausschusses vom 4.7.2002.

28.

III 887/2002
Ergänzender Bebauungsplanentwurf Nr. WI - B5/1,
Wilten, Bereich Heiliggeiststraße 7 und 9 sowie östlich
des Casinos (als Änderung der Bebauungspläne
Nr. WI - B2, Zeichn. Nr. 3610, und WI - B5, Zeichn.
Nr. 3624), gemäß § 56 Abs. 2 TROG 2001
------------------------------------------------------------------GR Ing. Krulis: Es ist nur teilweise ein Antrag des Bau- und
Projekt-Ausschusses, der bereits am 4.7.2002 in der Sitzung des Gemeinderates behandelt wurde. Dieser Punkt ist heute in der Sitzung des Gemeinderates auf Grund von verschiedenen Besprechungen auf oberster politischer
Ebene auf die Tagesordnung gekommen.
Es betrifft das Tiroler Landhaus und es geht darum, dass der
Bau zügig in Angriff genommen werden kann. Die Verhandlungen laufen
noch parallel und sind noch nicht abgeschlossen. Dieser Punkt wurde gestern in der Sitzung des Stadtsenates behandelt und heute auf die Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates gesetzt. Ich komme der Bitte der Frau
Bürgermeisterin gerne nach und werde diesen Punkt referieren.
Ich darf die Frau Bürgermeisterin bitten, dass Finanzdirektor
Dr. Hörnler vielleicht ganz kurz über den letzten Verhandlungsstand informiert. Ich glaube, dass dies wichtig wäre, damit nicht nur die Mitglieder
des Bau- und Projekt-Ausschusses, sondern auch der Gemeinderat als
wichtigstes Organ, über den aktuellen Stand informiert sind.
Ein wesentlicher Punkt ist, warum es noch nicht zu diesem
Abschluss des Vertrages gekommen ist, was mehrere Gründe haben kann.
Weiters stellt sich die Frage, ob durch die heutige Entscheidung des Gemeinderates die Verhandlungsposition der Stadt Innsbruck verschlechtert
wird und inwieweit ein möglicher Schaden für die Stadt Innsbruck - was
ich nicht hoffe - eintreten könnte. Ich glaube, dass man diese Fragen im
Gemeinderat fairerweise beantworten sollte, darf aber trotzdem im Gemeinderat noch den offiziellen Antrag formulieren:
GR-Sitzung 19.12.2002