Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 13-November.pdf

- S.17

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Zur Frage des Budgets würde ich
Mag. Verdross von der Mag.-Abt. IV, Allgemeine Finanzverwaltung und Beteiligungen, bitten, dazu einige Worte zu sagen.
Für uns stellt sich insgesamt dar, dass der
Betrieb - so wie derzeit - im Großen und
Ganzen mit einer schwarzen Null geführt
werden könnte. Natürlich ist es so, dass
wir Verträge, dort wo es möglich ist, zum
Teil anpassen werden. Wir können nicht
auf alle Verträge zugreifen. Es gibt mündliche Vereinbarungen und Vereinbarungen, wo die Betriebskosten nicht geregelt
sind, usw.
Das wird in den Abteilungen aufgearbeitet
und es ist sehr viel Vorarbeit geschehen.
Hier möchte ich mich auch bei Mag. Gerl
und Dr. Pühringer sehr herzlich bedanken.
Sie haben wirklich Einzelfälle durchgearbeitet. (Beifall)
Bei der Parkplatzgeschichte habe ich nur
geschmunzelt. Mein Gedanke, den ich hier
im Kreise bereits geäußert habe, würde
viel weitergehen. Man könnte andenken,
zum Beispiel die Einbahn umzudrehen,
dass man nach der Tiefgarage an gewissen Wochentagen eine Probephase einführt und nicht mehr am Inn vorbeifahren
kann. Natürlich gehen dort einige Parkplätze verloren. Andererseits gewinnt man
Platz, um zum Beispiel Frühschoppen,
Konzerte und zusätzliche Saisonmärkte zu
veranstalten. Den Platz könnte man zum
Inn hinaus gestalten, bevor wir überhaupt
von einem Neubau sprechen.
Das sind Maßnahmen in der Organisation.
Es ist mutig und war im Gespräch, dass
man das überhaupt andenken kann. Man
muss zu solchen Dingen kommen, dass
die Markthalle, so wie sie jetzt dasteht,
nicht rundherum mit einer Straße, wo der
Parkplatzsuchverkehr verlässlich mehr
Verkehr erzeugt als letztlich Kunden hinkommen, isoliert ist.
Man könnte es zum Beispiel am Ufer an
Samstagen versuchen. Es fallen zwar die
Parkplätze weg, ist aber für die dortigen
Händler aufs Erste nicht erkennbar aber
mittelfristig wird es auf jeden Fall etwas
bringen.
Ich möchte hier das Beispiel der südlichen
Maria-Theresien-Straße anführen, wo wir
GR-Sitzung 17.11.2011

(StRin Dr.in Pokorny-Reitter weiß es noch)
eigentlich nicht sehr beteiligungsfreundlich
waren und letztlich dort nicht Parkflächen
und Ladezonen für den ganzen Tag entstanden sind. Wir haben viele Gespräche
mit den AnrainerInnen und VertreterInnen
der Innenstadtwirtschaft geführt und haben es dann einfach entschieden - nicht
im Einvernehmen der dort Ansässigen.
Jetzt könnte sich niemand mehr vorstellen,
dass man dort den ganzen Tag laden und
zu den wenigen Parkplätzen zufahren
darf. Genau dort, wo man die Straßen in
der Breite auch für die FußgängerInnen
und Gastronomie öffnet, ist der Parkplatzsuchverkehr tödlich. Hier gehören die Autos nicht den ganzen Tag hin.
Das war auch ein Thema und es wird
Überzeugungsarbeit benötigen und man
darf sich nicht davor fürchtet, wenn man
mit dem Auto nicht bis zum Geschäft fahren kann. Hier ist ein wichtiges Umdenken,
das unsererseits auf jeden Fall kommt,
notwendig, wenn man zwei Minuten entfernt die entsprechenden Garagen zu Verfügung hat.
Ich bitte, Mag. Verdross von der Mag.-Abt.
IV, Finanzverwaltung und Beteiligungen,
noch die Frage der Betriebskosten - ob
diese, wie es sich in den letzten Jahren
nach unserer Einsicht darstellt, durch die
Mieteinnahmen gedeckt sind - zu klären.
Kann es eine schwarze Null werden? Es
wird zum Teil natürlich, wo es möglich ist,
auch Betriebskostenanpassungen geben.
Mag. Verdross wird als Auskunftsperson
in die Sitzung gerufen.
Mag. Verdross: Wir sind jetzt mitten im
Umbruch. Grundsätzlich kann ich die Frage so beantworten, dass die MieterInnen
die Miete und zusätzlich Betriebskosten
bezahlen. Im Prinzip ist alles abgedeckt.
Die Details werden jetzt mit dem Notar und
mit dem Wirtschaftsprüfer besprochen. Ich
bitte um Verständnis, dass wir hier noch
im Fluss sind. Wir werden versuchen,
nachdem es die Wirtschaft an die Stadt
Innsbruck zurückgegeben hat, dass die
Beamten auch etwas auf die Reihe bringen und sehr bemüht sein werden. (Beifall)