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In der Stadt Innsbruck ist jeder Mensch
gleich viel Wert und hat den gleichen Zugang zu Informationen, egal ob das SeniorInnen, Jugendliche oder die Familien
sind.
Es ist nicht strafbar, wenn man sich gewisser Informationen bedient bzw. man
macht seine Hausaufgaben und hilft anderen Vereinen.
Ich bitte, die ehrenamtlichen Mitglieder
nicht vor die Türe zu stellen, sondern eher
zu fördern, da dies dem Wohle der Stadtgemeinde Innsbruck dient.
GRin Dr.in Waibel: Zur tatsächlichen Berichtigung! Wer sagt, dass ein/eine SubventionsnehmerIn in der Stadt einer Vorfeldorganisation angehören muss?
Ich weise diese Unterstellung zurück. Es
gibt viele Vereine, die Subventionsnehmer
sind, Mitglieder von Ausschüssen kontaktieren und fragen, ob sei einen Antrag stellen können und ob es Sinn macht. Im Vorfeld werden Abklärungen durchgeführt.
StRin Mag.a Pitscheider: Es ist erstaunlich, wie alles immer verdreht wird. Es geht
nicht um die Leistungen von PensionistInnenvereinen,
(GRin Dr.in Waibel: Wer dreht wann?)
ob sie von der ÖVP, SPÖ oder von den
Grünen sind.
GR Kritzinger, Du weißt, dass meine Mutter Mitglied beim PensionistInnenverband
in Hall ist. Dort wird gut gearbeitet, meine
Mutter ist davon begeistert, wählt sie aber
trotzdem nicht.
Es geht auch nicht um die Ehrenamtlichkeit. Ich weiß, dass dort sehr viele Menschen ehrenamtlich arbeiten und an vielen
Wochenenden mit den alten Menschen die
kulturellen Busreisen organisieren.
Dass die Tiroler Grünen SeniorInnen keine
Subventionen beantragen hat damit zu
tun, dass es eine politische Vorfeldorganisation ist und über die Partei finanziert
werden muss und nicht noch extra über
einen Subventionsweg. Die Grünen vom
Land Tirol erhalten Parteifinanzierung und
daraus wird das bezahlt.
Deshalb stellen wir keinen Antrag. Das hat
auch mit Bewusstsein etwas zu tun. Die
Vorfeldorganisationen der PensionistInnen
GR-Sitzung 17.11.2011

der ÖVP und SPÖ sind von der Geschichte her relativ alt. Das trifft nicht auf das
Personal zu. Man ist mit über sechzig und
siebzig Jahren noch durchaus agil.
Es ist das mangelnde Bewusstsein, dass
es eine politische Vorfeldorganisation ist
und dafür sollten keine Subvention - weder
bei der Stadtgemeinde Innsbruck noch
beim Land Tirol - angesucht werden.
StRin Dr.in Moser: Ich höre jetzt immer
ganz genau hin, wenn etwas von den Innsbrucker Grünen kommt. Ich weise aufs
Schärfste zurück, wenn GRin
Mag.a Schwarzl meint, dass man nicht
weiß, welche Subventionsansuchen unter
den Tisch geschoben und welche behandelt werden. (Beifall)
Das sind ungeheuerliche Andeutungen.
Was Ihr mit Euren Ansuchen macht ist Eure Sache. So etwas permanent schleichend unter dem Tisch zu vermitteln, wird
es in Zukunft nicht mehr geben, da ich
jetzt noch genauer aufpasse. Diese Art ist
auch dem Gemeinderat nicht würdig.
GRin Mag.a Schwarzl: Zur tatsächlichen
Berichtigung! Zur Aussage von StRin
Dr.in Moser möchte ich sagen, dass es bei
der Diskussion für das neue Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck auch den
Diskussionspunkt über Subventionsansuchen, die aus welchen Gründen auch immer nicht behandelt werden, gab.
Ich habe nicht gesagt, dass das unter den
Teppich gekehrt wird. Es gibt Ansuchen,
wo die ExpertInnen-Kommission (ich nenne so das Zusammensitzen in der Vorbesprechung von amtsführender Person,
BeamtInnenschaft und vielleicht Ausschussobmann, -obfrau) sagt, dass einige
so wenig erhalten und nur in das Pouvoir
des amtsführenden Stadtrates gelangen,
andere kommen in den Ausschuss und je
nach Höhe der Subvention in den Gemeinderat oder Stadtsenat.
Es gibt auch immer wieder Ansuchen, die
überhaupt nicht behandelt werden. Das ist
nicht böse, sondern legitim. Warum kann
man in einem Ausschuss nicht sagen,
dass der Verein "X" angesucht hat, aber
der Amtsvorschlag "0" ist. Beim Kulturausschuss gibt es das nie. Zumindest € 1,-wird vorgeschlagen. Ich weiß es noch aus
der Zeit der ehemaligen Frau Bürgermeis-