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GR Hof: Manchmal frage ich mich, wann
bei diesen Transparenzthemen alle aufwachen? Sind wir die einzigen, die Zeitung
lesen, Fernsehen und mitbekommen, worüber die Menschen draußen reden, wenn
es um Politik geht? Seit mindestens einem
halben Jahr wird über Korruption und Politikerprivilegien gesprochen.
(GR Grünbacher: Korruption!)
Was kann man bitte jetzt dagegen tun?
Man kann nur Transparenz schaffen und
jeden Anschein von Befangenheitsgeschichten vermeiden.
Es wurde von uns bereits erwähnt, dass
es nicht um die alten Menschen geht. Es
ist so, dass der Obmann einer der sechs
Teilorganisationen der ÖVP auch der Obmann eines Ausschusses ist, welcher
Subventionen vergibt. Man kann sagen,
dass er einer der Mächtigsten in diesem
Verein ist.
Diesen Ausschuss beruft er für einen einzigen Tagesordnungspunkt ein und geht
auch nicht zur Stellvertreterin. Das wäre
für den Anschein gut gewesen. Bei diesem
Tagesordnungspunkt wird für die Teilorganisation der ÖVP eine Subvention vergeben. Das heißt, dass er hier einen Ausschuss einberuft, damit die ÖVP von der
Stadtgemeinde Innsbruck Geld erhält.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Überlegt
Euch bitte, wie Ihr im Gemeinderat mit den
Leuten umgeht. Das ist ungeheuerlich. Es
zieht sich durch die ganze Gruppe und Ihr
macht alles unglaubwürdig.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht
um 17.00 Uhr die Sitzung und setzt die
Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 17.10 Uhr wieder fort.
GR Hof: Wie es aus meiner Sicht abgelaufen ist, habe ich gerade geschildert. Mich
enttäuscht bei diesen Dingen auch die
Reaktion der SPÖ. Wenn GR Grünbacher
meint, dass sich "rote" und "schwarze"
SeniorInnen sogar treffen und miteinander
Karten spielen, habe ich die Befürchtung,
dass dahinter ein Bild steckt, welches
auch hinter dieser Problematik der Subventionsvergaben steht. Dieses Bild erinnert mich an die klassische große KoalitiGR-Sitzung 17.11.2011

on in den 50er- bzw. 60er-Jahre, dass die
Gesellschaft am besten dadurch zu organisieren wäre, indem man sie zwischen
den Parteien und Verbänden aufteilt.
In sehr vielen Bereichen gibt es das nicht
mehr. Auch bei den SeniorInnen ist das
ein Auslaufmodell. Ich hoffe, dass es bald
zu einem Aufwachen kommt, denn so etwas wirkt der Politikmüdigkeit draußen
nicht entgegen.
Frau Bürgermeisterin, wenn diese Grundsatzfragen tatsächlich Plauderei und ein
sinnloses in Blaue hineinreden sind, haben wir tatsächlich eine sehr verschiedene
Einstellung. Ich hätte mir von einer Bürgermeisterin, welche mit der Person, um
die es gerade geht, Listen koppelt, vielleicht in irgendeiner Form dazu eine Stellungnahme erwartet. Eine starke Bürgermeisterin müsste das meiner Meinung
nach tun.
GR Kritzinger: GR Hof, Ihre Äußerung,
dass wir hypothetisch eventuell an eine
Koalition denken, ist eine Vermutung. Das
ist nicht unsympathisch aber entspricht
nicht der momentanen Realität. Hier geht
es um etwas ganz anderes. Es geht um
eine Unterstellung, dass Subventionen
nach bestimmten Prinzipien verteilt werden. Es wird hier eine genaue Prüfung
durchgeführt und wir wissen, dass gerade
die Subventionen von allen mit Argusaugen geprüft werden.
Bei manchen Posten weiß man genau,
dass der Antrag von GRin Mag.a Schwarzl
ist und trotzdem wird der Betrag nicht gekürzt. Man sagt, dass es um die Sache
geht und nicht etwa um die Sympathiewerte für oder gegen eine Person.
Ich bin nicht in vielen Ausschüssen Mitglied. Das tut mir auch nicht leid, denn ich
habe genug Arbeit.
Wir SeniorInnen werden absolut nicht mit
großem Reichtum ausgestattet. Wenn
man bedenkt, dass wir Tausende von
Menschen betreuen, gibt es im Vergleich
zu anderen große Unterschiede. Ich lege
darauf Wert, dass man bei der Subventionsverteilung eine große Sorgfalt walten
lässt.
GRin Mag.a Mayr: An und für sich wollte
ich mich nicht zu Wort melden. Es ist jedoch durch die Wortmeldung von GRin