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Dr.in Krammer-Stark zu einer sehr unguten
Diskussion gekommen. Das verwundert
mich grundsätzlich, denn im Seniorenausschuss gab es zwar eine Stimmenthaltung
von GRin Dr.in Krammer-Stark, da sie sich
bei diesen Kosten nicht im Klaren war.
Es fiel kein Wort darüber, was hier in epischer Breite ausufernd und vorwurfsvoll
dargebracht wurde. Ich nehme an, dass
sie nach einer Woche intensiver Schulung
zu diesen Vorwürfen gebracht wurde.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Kritzinger; gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Antrag des Seniorenausschusses
(Seite 712) vom 9.11.2011 wird gemäß
Beilage genehmigt.
GR Hof referiert den Antrag des Kontrollausschusses vom 8.11.2011:
19.

die es im Kontrollausschuss ging. Es
ergibt sich das Bild, dass das Zulagensystem doch etwas zersplittert ist. Das ist seit
den 60er-Jahren historisch gewachsen
und an der Zeit, es zu überarbeiten, einheitlicher und persönlich nachvollziehbarer
zu gestalten. Es wurde im Kontrollausschuss auch gesagt, dass das grundsätzlich in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden sollte.
Der zweite Bereich, der für den Gemeinderat unerlässlich ist, beschäftigt sich mit der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG).
(GR Buchacher: Diese Aussagen haben
wir nicht gemacht.)
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf darum bitten, dass sich GR Hof bemüht, hier
als stellvertretender Vorsitzender des Kontrollausschusses den Bericht zu referieren
und sich dann als Debattenredner zu Wort
zu melden.)

KA 5871/2011

Das habe ich bisher gemacht und werde
es auch weiterhin machen.

Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung
2010 der Stadtgemeinde Innsbruck samt Entlastung der Bürgermeisterin

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dann ist es
mir entgangen, dass Du Dich als Debattenredner zu Wort gemeldet hast. Ich
möchte im Protokoll nachholen, dass sich
GR Hof als Debattenredner zu Wort gemeldet hat und bitte, das Versehen meinerseits zu entschuldigen.

GR Hof referiert den Antrag des Kontrollausschusses vom 8.11.2010:
Die Entlastung der Frau Bürgermeisterin
gemäß § 73 Abs. 2 des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR)
wird beantragt.
Der Kontrollausschuss hat die Zuweisung
an den Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Der Bericht ist wieder hervorragend und
es ist grundsätzlich zu sagen, dass die
Stadtgemeinde Innsbruck finanzielle sehr
gut aufgestellt ist. Er gibt einen sehr guten
Überblick über Teilbereiche und verschiedene Perspektiven auf das Gesamtbudget.
Ich empfehle jedem Mitglied, sich die
Langfassung anzuschauen. Das erhöht
das Verständnis der Stadt Innsbruck.
Inhaltlich möchte ich dem Gemeinderat
zwei Punkte zur Kenntnis bringen. Die
Kontrollabteilung hat sich wieder mit einer
Zulage im Stadtmagistrat Innsbruck beschäftigt. Es ist nicht die erste Zulage, um
GR-Sitzung 17.11.2011

GR Hof: Ich würde den Bericht über die
Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2010 der Stadtgemeinden Innsbruck
und die Grundlage zur Entlastung der Frau
Bürgermeisterin gerne fortsetzen.
Bei der Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KG (IIG) gab es massive Probleme.
Vieles wurde in den letzten Jahren besser.
In vielen Bereichen sind wir jedoch noch
lange nicht dort, wo wir hin möchten. Das
ist klar, denn diese Dinge benötigen Zeit.
In diesem Bericht sind jedoch einige Zahlen enthalten, die die Alarmlocken läuten
lassen. Es geht um die Abrechnung der
Mietzinse und die Verrechnung der Pacht
mit der Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KG (IIG). Das System ist so, dass wir
einerseits Miet- und Pachteinnahmen …
GR Grünbacher: Zur Geschäftsordnung!
Die zwei SPÖ-Mitglieder des Kontrollausschusses weisen bereits zum zweiten Mal