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daraufhin, dass das nicht Thema im Kontrollausschuss war.

terscheidet sich GR Hof anscheinend von
dem, was GR Haager bisher gemacht hat.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Hof
spricht jetzt als Debattenredner. Das ist
festgestellt.

GR Hof: Ich möchte jetzt diese Sache abschließen. Ich akzeptiere, dass dies mein
Debattenbeitrag ist und nehme an, dass
ein zweiter nicht mehr nötig sein wird.

(StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Zuerst hat er
gesagt, dass er fortsetzen möchte.)
Ich möchte aufklären, dass ich bei meiner
vorigen Wortmeldung gesagt habe, dass
es mir bedauerlicherweise entgangen sein
dürfte, dass er sich als Debattenredner zu
Wort gemeldet hat. Ich kann es augenblicklich auf die Sätze zu Beginn nicht
rückvollziehen. Ich werde mir das im Protokoll ansehen, aber es ist Debattenbeitrag.
GR Mag. Fritz: Der Vorsitzende des Kontrollausschusses, GR Haager, der leider
erkrankt ist, hat ebenso bei jeder Sitzung
wesentliche Inhalte des Berichtes resümiert. Es ging nicht um persönliche Ansichten, sondern er hat in wenigen Absätzen resümiert, was auf den weißen Seiten
oft in ziemlicher Breite gestanden ist.
Nichts anderes hat GR Hof jetzt gemacht.
Ihm zu unterstellen, dass er hier irgendetwas berichtet hätte, was nicht auf den
weißen Seiten steht und er nur seine persönliche Meinung breittrete, ist auch eine
Ungeheuerlichkeit.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Vielleicht
geht man davon aus, da die grünen Seiten
aufgeschlagen sind und GR Hof den Anschein erweckt, dass er aus diesen grünen
Seiten zitiert. Ich kann es jetzt auch nicht
anders sagen. Ich bin nicht Mitglied des
Kontrollausschusses, aber den Eindruck
erweckt er.
GR Grünbacher: Zur Geschäftsordnung!
Ich bin nicht Mitglied des Kontrollausschusses und GR Haager hat das unwidersprochen immer so gemacht. Deshalb
gehe ich davon aus, dass das einvernehmlich war.
Wenn ich als Klubobmann meiner Fraktion
bemerke, dass die zwei SPÖ-Mitglieder
des Kontrollausschusses sagen, dass das
nicht die Meinung des Kontrollausschusses ist, ist es meine Aufgabe, das zu deponieren.
Ich bin nicht Mitglied aber es war anscheinend nicht die einhellige Meinung. Hier unGR-Sitzung 17.11.2011

Die Sache ist wichtig. Darum ist es mir
wichtig, dass es auch hinüberkommt und
zitiere tatsächlich gleich auch aus den
grünen Seiten.
Das Problem mit den Miet- und Pachtverrechnungen mit der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) geht in zwei
Richtungen. Einerseits bezahlen wir der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG) für jene Gebäude Miete, die wir ihr
überschrieben haben und als Stadtgemeinde Innsbruck selbst nutzen. Andererseits verrichtet die Gesellschaften der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG), die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) für uns die Vermieterfunktion und nimmt für uns Miet- und Pachteinnahmen ein und leitet diese an die
Stadtgemeinde Innsbruck weiter. Insgesamt geht es hier um relativ hohe Summen.
Die Kontrollabteilung ist jetzt deshalb über
diesen Bereich gestolpert, da es zwischen
der budgetierten Summe und den realen
Ein- und Ausgaben in diesem Bereich
größere Abweichungen gab.
Zusammenfassend möchte ich sagen,
dass ich auch darüber gestolpert bin. Die
Kontrollabteilung hat vorbildlich noch ein
paar Vorjahre, zum Vergleich nach Gebäudebereichen gegliedert, mit aufgenommen. In den tatsächlichen Ein- und
Ausgaben von einem zum nächsten und
übernächsten Jahr gibt es massive Unterschiede.
Ich zitiere jetzt tatsächlich Zahlen. Es ist
mir schwer erklärbar, dass wir unter dem
Titel Hauptschulen/Neue Mittelschulen im
Jahre 2007 € 3 Mio Mietzinsaufwendungen an die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) bezahlt haben, im
Jahre 2008 nur mehr € 2,5 Mio, im Jahre
2009 wieder € 2,5 Mio und im Jahre 2010
€ 2 Mio. Das ist apriorisch schwer verständlich. Die Kontrollabteilung hat sich
damit bereits im Jahre 2006 beschäftigt
und erhielt von der Mag.-Abt. IV, Finanz-