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verwaltung und Wirtschaft, die Antwort,
dass die Zahlen der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) sowohl für die
Budgetierung als auch zur Abrechnung
verwendet werden. Die Abrechnungen der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG) mit den tatsächlichen Kosten werden
akzeptiert, auch wenn sich dabei teilweise
Überschreitungen von 112 %, 50 %, 33 %
und 74 % auf einzelnen Positionen ergeben.
Es geht hier um viel Geld und ist nicht
nachvollziehbar, woher diese Schwankungen kommen. Im Kontrollausschuss wurde
gesagt, dass es zum Teil Nachverrechnungen von Betriebskosten waren. Das
kann es nicht zur Gänze sein. Auch zusätzliche Änderungen im Gebäudebestand
können so etwas nicht erklären. Wir haben
beim vorherigen Beispiel nicht plötzlich ein
Sechstel oder innerhalb von drei Jahren
ein Drittel weniger Haupt- und Neue Mittelschulen in der Stadtgemeinde Innsbruck. Das zieht sich außerdem durch fast
alle Bereiche.
Im Kontrollausschuss habe ich nachgefragt, wie es tatsächlich abläuft und ob es
von der Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KG (IIG) überhaupt eine detaillierte
Abrechnung gibt. Ich erhielt die Auskunft,
dass es anscheinend eine detaillierte Abrechnung gibt. Das System funktioniert so,
dass die Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KG (IIG) (insgesamt € 18 Mio.) die
Abrechnungen von den einzelnen Objekten (Detailabrechnungen) in der Mag.Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft,
abliefert. Dort kann es aus Personalmangel nicht geprüft werden. Das finde ich in
Ordnung.
Stutzig bei dieser Sache macht mich, dass
es bei der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) offensichtlich immer noch nicht möglich ist, mit wenig Aufwand aufzuschreiben, dass es zum Beispiel im Bereich Neue Mittelschule diese
Abweichungen gibt und sich daraus ergibt,
dass …und sich in jenem Bereich die Abweichung aus folgenden Gründen ergibt,
da…. Das geht natürlich bei Aus- und Einnahmen in beide Richtungen. Mir bereitet
das in diesem Bericht Sorgen. Ich habe
gehofft, dass die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) bereits weiter ist.
GR-Sitzung 17.11.2011

Im Kontrollausschuss wurde auch angekündigt, dass die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, mit der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)
weiterarbeiten will. Bis zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2013 hofft man, dass
die Budgetzahlen 2013 für das tatsächlich
Anfallende realistischer sind.
Grundsätzlich glaube ich, dass es brennt,
wenn man "Halbmillionensprünge" hat, die
schwer erklärbar sind. Ich möchte darauf
aufmerksam machen und hoffe sehr, dass
diese Angelegenheit offensichtlich notwendigerweise noch einmal sehr verstärktes Augenmerk von Seiten des Stadtmagistrates Innsbruck in Richtung Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)
zur Folge hat.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich ersuche
den stellvertretenden Obmann des Kontrollausschusses mit dem Leiter der Kontrollabteilung zu klären, da im Beschluss
des Kontrollausschusses der Antrag auf
Entlastung der Bürgermeisterin fehlt. Wird
das zusätzlich beantragt?
GR Hof: Ich habe aufgrund eines Telefongesprächs mit dem erkrankten Obmann
des Kontrollausschusses, GR Haager, zu
Beginn meines Referates den Antrag auf
Entlastung der Bürgermeisterin gemäß
§ 73 Abs. 2 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR gestellt.
GR Praxmarer: Ich glaube, dass ich in einer anderen Sitzung war. Ich bin immer
wieder erstaunt was GR Hof hervorbringt.
Teilweise ist es korrekt, aber wenn "Wetten dass" noch keinen Ersatz für Thomas
Gottschalk hat" - jetzt wüsste ich einen.
(Beifall)
GRin Mag.a Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! Hier wird dem stellvertretenden
Obmann des Kontrollausschusses etwas
unterstellt. Erkläre mir bitte, was GR Hof
erzählt hat, was vom Inhalt des Kontrollberichtes abweicht.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GRin
Mag.a Schwarzl, das ist ein Ersuchen und
hat mit der Geschäftsordnung nichts zu
tun.
GRin Ladurner-Keuschnigg: Ich möchte
mich den Ausführung von GR Praxmarer
anschließen und die Dinge etwas zurecht-