Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 13-November.pdf

- S.65

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- 756 -

musverband Innsbruck und seine Feriendörfer {TVB} jedoch nur einen geringeren
Zuschuss geleistet hat, hat sich der Subventionsbetrag der Stadt Innsbruck letztlich um € 3 Mio auf zirka € 27 Mio. erhöht).

28.6

1.

Wurde der Stadt Innsbruck seitens
der STRABAG AG bzw. der Innsbrucker Nordkettenbahnen Betriebs
GesmbH (INKB), jemals eine
Schlussrechnung über die Gesamtkosten dieses Projekts, über die Verwendung des Zuschusses bzw. über
die Kostenaufteilung zwischen öffentlicher und privater Finanzierung
übermittelt?

2.

Falls ja, wäre es möglich diese den
Gemeinderatsfraktionen zur Verfügung zu stellen?

GR Mag. Fritz: Es handelt sich um eine
grundlegende Frage der Unternehmensstrategie, die sehr wohl dem Anfragerecht
des Gemeinderates unterliegt. Das betrifft
kein Unternehmensgeheimnis, sondern
wie die Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) gemeinsam mit der Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) den auch öffentlich
gefeierten Ausstieg aus der Atom- und
Kohlenstromwirtschaft tatsächlich vollzogen hat.

3.

Mit dem Tourismusverband Innsbruck
und seinen Feriendörfern (TVB) wurde letztlich vereinbart, dass er
€ 7,5 Mio, nicht wertgesichert, aufgeteilt auf zehn Jahre bezahlt. Sind diese Beträge regelmäßig bei der Stadt
Innsbruck eingelangt? Wurde der Betrag für das Jahr 2011 bereits überwiesen? Welcher Betrag ist mit Ende 2011 seitens des Tourismusverbandes Innsbruck und seinen Feriendörfern (TVB) noch offen?

Ich stelle daher folgende Anfrage:
Die Frau Bürgermeisterin möge daher als
Eigentümervertreterin in der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) folgende Anfrage beantworten, (wobei der Anfragesteller ausdrücklich darauf hinweist, dass es
sich nicht um Details der operativen Tätigkeit oder gar um Betriebsgeheimnisse
handelt, sondern um Auskünfte zur grundlegenden Unternehmensstrategie, die sehr
wohl dem Anfragerecht der Mitglieder des
Gemeinderates unterliegt):
1.

Übereinkommen über die Rechte
von Menschen mit Behinderungen sowie das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über
die Rechte von Menschen mit
Behinderungen, Umsetzungsschritte im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt Innsbruck (GR Mag. Fritz)

GR Mag. Fritz: Seit Oktober 2008 ist das
Übereinkommen über die Rechte von
Menschen mit Behinderten Bestandteil der
Österreichischen Rechtsordnung. Diese
Anfrage möchte den Anstrengungen der
Stadt Innsbruck zur Umsetzung der Übereinkunft, in ihrem Zuständigkeitsbereich
nachgehen.
Ich stelle daher mit meiner Mitunterzeichnerin beiliegende Anfrage.
GR-Sitzung 17.11.2011

Zertifikate werden von ZertifizierungsStellen verwaltet (z. B. E-Control).
Von welchen Zertifizierungs-Stellen
wurden welche und wie viele Zertifikate zu welchem Preis gekauft?

Linser e. h.
28.5

Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Herkunft des an die
KundInnen gelieferten Stroms
laut Stromkennzeichnung in der
Abrechnung (GR Mag. Fritz)

2.

Für Zertifikate wurden/werden im
Jahr 2011 zirka € 500.000,-- und im
kommenden Jahr zirka € 1.000.000,-bezahlt (siehe Zitat Tiroler Tageszeitung {TT} in meiner vorliegenden Anfrage).
Wie hoch ist dabei der für die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
anfallende Anteil im Jahr 2011 und im
Jahr 2012?

3.

Im Jahr 2011 wurden/werden für zirka
€ 500.000,-- und im Jahr 2012 werden für € 1.000.000,-- Zertifikate gekauft (siehe Zitat Tiroler Tageszeitung
{TT} in meiner vorliegenden Anfrage).
Es hat sich mit 1.6.2011 Folgendes
geändert: Der zirka 27%-ige Graustrom-Anteil, der vor dem 1.6.2011
noch UCTE - Strom unbekannter