Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 13-November.pdf
- S.71
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Die Linie "C" hat sehr hohe Fahrgastzahlen. Vor allem in den Außenbereichen nicht in der Innenstadt - wird diese Linie
streckenweise stark behindert. Es ist eine
Neuorganisation bei den Parkplätzen notwendig, damit die Busse vorbei fahren
können, um den Fahrplan einzuhalten. Die
Fahrgäste sollten pünktlich zu ihrem Ziel
kommen.
29.7
I-OEF 177/2011
Volksbegehren, Volksbefragungen etc., Einrichtung von weiteren Eintragungslokalen
(GRin Mag.a Schwarzl)
GRin Mag.a Schwarzl: Ich stelle folgenden
Antrag:
Bürgern, als Zentren der Bürgerinnenbzw. Bürgerbeteiligung auch außerhalb offizieller Volksbegehren und Volksbefragungen auf- und auszubauen.
Mag.a Schwarzl e. h.
Ich habe den Antrag unter das Motto "Die
Demokratie zu den Bürgerinnen und Bürgern und nicht die Bürgerinnen bzw. Bürger zur Demokratie bringen" gestellt. Wir
hatten auch bei anderen Volksbegehren,
nicht nur bei diesem Bildungsvolksbegehren, in der Stadt Linz acht Eintragungslokale, in der Stadt Graz sieben und in der
Stadt Salzburg - das ist die kleinste Stadt
von all diesen - 17 Eintragungslokale. Diese Eintragungslokale sind jahresdurchgängig bei allen Volksbegehren geöffnet.
Diese sind:
Wir könnten die Sozialzentren der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) hervorragend dafür nutzen.
Diese Zentren sind in diversen Stadtteilen
vorhanden und bei den Leuten bekannt.
Es gibt dort Räumlichkeiten, die sich als
Eintragungslokale eignen. Man könnte
auch dazu übergehen, die Sozialzentren
der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) als Drehscheiben
der Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung
zwischen Stadtteilen und Stadtverwaltung
auszubauen, sozusagen von der virtuellen
zur reellen Partizipation.
Sozialzentrum Hötting - Mühlau: Hauptplatz 2
29.8
Der Gemeinderat möge beschließen:
Um den Innsbrucker Bürgerinnen bzw.
Bürgern den Zugang zu direktdemokratischen Instrumenten wie Volksbegehren,
Volksbefragungen, etc. zu erleichtern,
werden künftig bei der Abhaltung solcher
mehrere Eintragungslokale eingerichtet.
Neben dem Rathaus selbst bieten sich
dabei die Stadtteilbüros Igls und Arzl sowie die Stadtteilzentren der Innsbrucker
Soziale Dienste GesmbH (ISD) an.
Sozialzentrum Saggen: Ing.-EtzelStraße 59
Sozialzentrum Hötting-West: Technikerstraße 84
Sozialzentrum Wilten: Müllerstraße 36
I-OEF 178/2011
"Haus des Tanzes", Errichtung/Anmietung/Adaptierung
von Räumlichkeiten zur Schaffung für die nichtkommerzielle
Tanzszene (GRin Mag.a Schwarzl)
Sozialzentrum Pradl: Dr.-Glatz Straße 1
GRin Mag.a Schwarzl: Ich stelle folgenden
Antrag:
Sozialzentrum Reichenau: Reichenauerstraße 123
Der Gemeinderat möge beschließen:
Sozialzentrum Olympisches Dorf: KajetanSweth-Straße 1
Sozialzentrum Höttinger Au: Dr.-StumpfStraße 77
Gleichzeitig mögen Überlegungen angestellt werden, diese Sozialzentren generell
stärker als städtische Servicezentren und
Kommunikationsdrehscheiben zwischen
Stadtverwaltung und Bürgerinnen bzw.
GR-Sitzung 17.11.2011
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck spricht sich dafür aus, die Errichtung/die Anmietung/die Adaptierung
von Räumlichkeiten zur Schaffung eines
"Haus des Tanzes" für die nichtkommerzielle Tanzszene in der Stadt Innsbruck
bestmöglich zu unterstützen.
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck ersucht die Kulturreferentin und
die Mag.-Abt. V, Kultur, in Anlehnung an