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Gesundheit mit € 2,9 Mio und Krankenhausaufwand mit € 22,2 Mio

sowie die
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Kultur mit € 22,1 Mio.

Die Investitionen erreichen jeweils über
€ 50 Mio. Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck sind für das
Rechnungsjahr 2010 € 53,8 Mio, im Jahr
2011 € 52,9 Mio und im Jahr 2012
€ 50,4 Mio vorgesehen.
Auf der vorliegenden Tabelle sieht man,
dass der größte Ausgabenbereich bei den
Investitionen die Regionalbahn ist, entsprechend dem Bauzeitplan der Verlängerung der Linie "3" zum fünften Gymnasium.
Der zweitgrößte Ausgabenbereich im
Jahr 2012 ist der motorisierte Individualverkehr (MIV), Straßenwege, Fahrrad- und
Gehwege mit knapp € 7 Mio und
€ 7,8 Mio.
Der drittgrößte Ausgabenbereich sind die
Beteiligungen. Das ist etwa der Messeneubau usw. in der Größenordnung von
€ 6,7 Mio und € 7,2 Mio.
An der vierten Stelle stehen die sozialen
Einrichtungen und Beiträge zur Neuerrichtung bzw. Sanierung von Wohn- und Pflegeheimen usw.
Insgesamt ist es ein Volumen in der Höhe
von € 52,9 Mio. Wie wird diese Summe
finanziert? Die Sonderfinanzierung macht
€ 24,9 Mio aus. Das sind also zweckgebundene Zuschüsse des Bundes und des
Landes Tirol. In diesen Sonderfinanzierungen sind auch die Entnahmen aus den
Rücklagen, die aus dem IKB-Verkauf gebildet wurden. Diese dienen vor allem zur
Finanzierung der Regionalbahn.
Eigenmittel und Bedarfszuweisungen machen € 17 Mio bzw. € 16 Mio aus. Fremdmittel - das ist wohl das Entscheidende -,
Kommunaldarlehen in einer Höhe von
€ 11 Mio für das Jahr 2011 und € 10,6 Mio
für das Jahr 2012. Diese Darlehensaufnahme führt natürlich zur Veränderung
des Schuldenstandes. Klar ist, dass mit
der Entscheidung über Investitionen auch
die Entscheidungen über Darlehensaufnahmen mehr oder weniger verbunden
sind.
GR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010

Schulden und Rücklagen: Die Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, geht davon aus, dass
wir im Rechnungsabschluss 2010 mit
€ 15,7 Mio Darlehensstand denselben
Betrag wie Ende 2009 haben. Davon abgezogen die Tilgung und additiv dazu die
Darlehensaufnahmen, würden Ende 2011
einen Darlehensstand von € 25,6 Mio und
Ende 2012 € 34,8 Mio ausmachen.
Dieser Darlehensstand kann dem Rücklagenstand gegenübergestellt werden. Ende 2010 werden an Rücklagen € 16,4 Mio,
Ende 2011 € 15,4 Mio und Ende 2012
€ 15,9 Mio erwartet. Das heißt, dass aus
den Rücklagen keine Investitionen finanziert werden. Die Rücklage, welche tatsächlich für Investitionen herangezogen
wird, ist eigentlich ausschließlich dieses
Fondsvermögen für die Straßenbahn. Aus
dem Verkauf der ersten 25 % Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) wird die
Straßenbahn finanziert. Sonst werden die
hier dargestellten Rücklagen von den Investitionen eigentlich nicht berührt.
Zum Abschluss noch zu den Subventionen: Hier ist vor allem die Entwicklung der
Jahressubventionen interessant. Die zweite Kurve zeigt, dass die Jahressubventionen seit dem Jahr 2007 kontinuierlich angestiegen sind, nämlich von € 6,8 Mio auf
€ 8,3 Mio im Jahr 2012. Das betrifft die
laufende Unterstützung von Vereinen mit
verschiedensten Zwecken, wie Sport, Soziales, Kultur usw.
Die Gesamtsubventionen steigen in den
Jahren 2010 und 2011, aber im Jahr 2012
gehen sie leicht zurück. Das hängt damit
zusammen, da die Sondersubventionen
abnehmen. Sondersubventionen werden
immer für bestimmte Projekte gewährt.
Für die Fortsetzung und Aufrechterhaltung
der stabilen Innsbrucker Finanzwirtschaft
ist es notwendig, bei den Investitionen und
Erneuerungen im Detail eine Priorisierung
und Hinterfragung durchzuführen. Das ist
auch Aufgabe bei der Erstellung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011
und 2012 gewesen.
Das Sozial- und Gesundheitssystem mit
dem sehr starken Anstieg der Beiträge, die
von Seiten der Stadt Innsbruck geleistet
werden müssen, muss gemeinsam mit