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dem Bund und dem Land Tirol auf eine
neue Basis gestellt werden. Das ist notwendig, um langfristig die Innsbrucker Finanzwirtschaft stabil halten zu können.

gliedern des Ausschusses für Finanzen
und Subventionen für die hervorragende
und konstruktive Zusammenarbeit während des Jahres.

Beim öffentlichen Verkehr (ÖV) muss man
sicher Quantitäten und Qualitäten überprüfen, weil die Ausgabenpositionen doch
eine große Bedeutung im Rahmen des
gesamten Ausgabenvolumens der Stadt
Innsbruck haben.

Meine sehr geschätzten Mitglieder des
Gemeinderates, ich ersuche Sie nunmehr
in zielführenden Beratungen, den vorliegenden Entwurf des Jahresvoranschlages
der Landeshauptstadt Innsbruck für die
Rechnungsjahre 2011 und 2012 zu behandeln und stelle namens des Ausschusses für Finanzen und Subventionen, den
am 16.11.2010 mehrheitlich gefassten
Beschlussantrag:

Dass die städtische Verwaltungsreform
neu belebt werden muss, ist, glaube ich,
auch politischer Wille.
Das sind zum Abschluss ein paar politisch
zu interpretierende Anmerkungen. Sonst
habe ich mich bemüht, wirklich nur die
Zahlen darzustellen und keine, auch wir
immer geartete, politische Interpretation zu
machen. Ich kann objektiv sagen, dass
gesamthaft die Budgetsituation auch in
den Jahren 2011 und 2012 im Vergleich
mit anderen Landeshauptstädten und der
weitaus größten Zahl der sonstigen größeren Städte positiv zu beurteilen ist.
Die Anforderungen nehmen aber zum Teil
doch erheblich zu, sodass aus meiner
Sicht ein sorgsamer Umgang mit den Finanzen verstärkt oberste Priorität haben
muss. Dieser Aufgabenstellung werden wir
uns seitens der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung
her sicherlich auch stellen und diese nicht
einfache Arbeit in Zukunft nach bestem
Wissen und Gewissen erfüllen. Danke für
die Aufmerksamkeit! (Beifall von allen Seiten)
3.

Bericht des Obmannes des gemeinderätlichen Ausschusses
für Finanzen und Subventionen

GR Wanker: Ich bedanke mich bei Finanzdirektor Dr. Hörnler für diese wirklich
komprimierte und hervorragende Darlegung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011 und 2012. Als Obmann
des Ausschusses für Finanzen und Subventionen möchte ich mich herzlichst für
die Vorbereitung bedanken. Speziell bei
der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, bei Finanzdirektor
Dr. Hörnler, aber auch bei seinem Stellvertreter Mag. Verdross sowie bei allen MitGR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010

Der Gemeinderat möge
1.

dem Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den ordentlichen
Haushalt 2011 und 2012 mit dem
Dienstpostenplan 2011 und 2012 für
Beamte und Vertragsbedienstete der
Stadt Innsbruck mit allen Zuweisungen,

2.

dem Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den außerordentlichen Haushalt 2011 und 2012,

3.

der Neufestsetzung der Gebühren
und sonstigen Abgaben für die Haushaltsjahre 2011 und 2012,

4.

der Haushaltssatzung 2011 und 2012
sowie den Ausführungsbestimmungen für den Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011 und 2012,

5.

dem Untervoranschlag 2011 und
2012 mit dem Dienstpostenplan 2011
und 2012 für den Gestellungsbetrieb
der Stadt Innsbruck

die Zustimmung erteilen.
Zum Voranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011
und 2012 sind keine Einsprüche eingelangt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Herzlichen
Dank dem Obmann des Ausschusses für
Finanzen und Subventionen. Ich darf mich
auch bei Finanzdirektor Dr. Hörnler für die
kurze, ausführliche aber sehr informative
Zusammenstellung des Zahlen- und Datenmaterials herzlich bedanken. Er hat in