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wie dies noch vor zwanzig oder dreißig
Jahren der Fall war.
Das Wissen um die besonderen medizinischen Anforderungen für ältere Menschen
wird ständig verbessert, sodass wir alle
gesünder älter werden - Gott sei Dank.
Es kommen immer weniger Kinder zur
Welt. Im Jahr 2005 wurden in Innsbruck
1.092 Kinder geboren, 2009 waren es
noch 983. Das ist ein Rückgang von
11 %.
Der Grad der sozial Schwachen steigt in
unserer Gesellschaft. Damit unsere
SeniorInnen und auch die sozial Schwächeren bestmöglich versorgt werden,
erbringen die Mag.-Abt. II, Soziales und
Jugendwohlfahrt, und auch die Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) im Auftrag der Stadt
Innsbruck jene Dienstleistungen im
Bereich der Wohlfahrt und des Gesundheitswesens, die ein Leben und ein
individuelles Altern in Würde gewährleisten.
Ich möchte mich im Rahmen dieser
Budgetrede im Sozialbereich bei allen
MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. II, Soziales
und Jugendwohlfahrt, bei Bgm.-Stellv.
Gruber und bei Bgm.in Mag.a OppitzPlörer dafür herzlich bedanken. (Beifall)
GRin Mag.a Pitscheider: Die Ausgaben
im Sozialbereich steigen. Es ist gut, dass
wir das auffangen können und wir das
Geld noch dafür haben. Es gäbe nichts
Schlimmeres, als hier zu sparen.
Bgm.-Stellv. Gruber, als der Behindertenbeirat im Gemeinderat war, hast Du kurz
erwähnt, dass es Geld für eine Analyse
für die Alltagsmobilität geben wird. Ich
habe dahingehend keinen Budgetposten
gefunden und wollte fragen, ob das im
Laufen ist, da die Alltagsmobilität und
Barrierefreiheit sehr viel mit Sozialem zu
tun hat, damit die Menschen sich selbstbestimmt fortbewegen können.
Ich finde es ganz lustig und muss immer
grinsen, wenn in der sozialen Wohlfahrt
die Frauen vorkommen. Vor einem Jahr
haben wir beantragt, dass gender
budgeting umgesetzt wird. Es gibt eine
Gruppe, die ein Ressort nach dem
anderen "durchackert". Allerdings hat es
in der Budgeterstellung noch nicht

Einfluss gefunden, dass man sagt, man
nimmt ein Kapitel des Budgets heraus
und richtet auch es danach aus. Es ist nur
Grundlagenforschung gemacht worden
und mich freut es sehr, dass das gemacht
wird.
Frauenförderung ist mehr als ein FrauenNacht-Taxi oder ein Frauenlauf. Das ist
schön, aber wir brauchen mehr. Das
Frauen-Nacht-Taxi ist ja nicht mehr als
ein Schutz vor Gewalt.
Damit Frauen wirklich auch selbstbestimmt leben können, braucht es ein
ausgeglichenes Budget wo man schaut,
wem was nützt. Gender budgeting heißt
nicht nur, dass man schaut, ob es den
Männern oder den Frauen nützt, sondern
ob es auch den Jungen oder den Alten
nützt. Es ist eine sehr differenzierte
Gesamtschau, um ein Budget auf Gleichwertigkeit der verschiedenen Gruppen
auszurichten, damit niemand unter die
Räder kommt.
Es würde mich freuen, wenn wir beim
nächsten Budget schon ein Kapitel im
Gender budgeting in der Praxis durchgearbeitet hätten (nicht nur theoretisch mit
der Grundlagenforschung). (Beifall)
GRin Dr.in Waibel: Ich finde es auffallend,
dass zu Beginn der Sozialdebatte genau
die Hälfte der Innsbrucker Grünen und die
Hälfte der SPÖ anwesend ist. Das nur
dazu, dass es allen so ein Herzensanliegen ist und allen so unheimlich nahe geht.
Vielleicht hängt es auch damit zusammen,
dass gleichzeitig die Pressebank leer war.
Dann ist es ja nicht so wichtig, was im
Gemeinderat gesprochen wird, denn es
geht ja hauptsächlich darum, was man
nach außen verkaufen kann.
Für mich ist es ganz wichtig, wenn man
den Ausdruck "Sozialromantik" nicht mehr
verwenden soll, dass jene Leute die zu
unterstützen sind, in der Masse mehr
werden und jene die ihre Finanzmittel in
Form von Massensteuern, Lohn- und
Einkommensteuern abgeben, gleich
bleiben. Dadurch erhalten wir ein Ungleichgewicht. Wir müssen schauen, dass
wir den Leuten Rahmenbedingungen
schaffen, unter denen sie auf eigenen
Füßen stehen können. Ich bin ein großer
Verfechter davon, denn es wird uns, auf
Zeit gesehen, das Sozialsystem erhalten.

GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2010 (Fortsetzung der am 9.12.2010 vertagten Sitzung)